Frage an Andrea Nahles von Uwe S. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrte Frau Nahles,
wieso werden Sie eigentlich als Linke innerhalb und ausserhalb der SPD gesehen???
Wenn ich mir Ihre Abstimmungen zu Hartz IV (Sozialabbau), Rente mit 67 Jahren, Steuererleichterung für Grossverdienern und Steuererhöhung für Geringverdiener (Mehrwertsteuererhöhung, Pendlerpauschale) und
Kriegseinsätze der Deutschen ansehe, wo Sie überall mit Ja gestimmt haben, frage ich mich, was ist an Ihrem Abstimmungsergebnis als Linke Politik zu bezeichnen?
MfG
Uwe Schenke
Sehr geehrter Herr Schenke,
ich möchte Sie darauf hinweisen, dass ich zum Zeitpunkt der Verabschiedung der sog. HARTZ IV Gesetze nicht im Bundestag war und somit auch nicht über diese abstimmen konnte. Darüber hinaus habe ich meine Kritik an einzelnen Punkten immer deutlich und offen ausgesprochen.
Es ist ihr gutes Recht, mein Abstimmungsverhalten im Deutschen Bundestag falsch zu finden, aber ich halte wirklich nichts davon, einem ständig das Linkssein (was auch immer, der Einzelne damit eigentlich meint) abzusprechen, wenn unterschiedliche Positionen deutlich werden.
Gruß
Andrea Nahles
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