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Frage von Martin G. •

Frage an Andrea Nahles von Martin G. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Hallo Frau Nahles,

Ihr Versuch einer Erklärung Ihres äußerst fragwürdigen Abstimmungsverhaltens, wird für den Wähler kaum nachvollziehbar sein. Vielleicht kann ich Ihren Wählern das besser nahe bringen: Als Abgeordneter will man für die nächste Wahl natürlich seinen schönen Listenplatz nicht verlieren, deshalb fühlt sich der gemeine Abgeordnete eher dem Fraktionszwang statt dem eigenen Gewissen verpflichtet.

Ihr Abstimmungsverhalten, ist ein klarer Verstoß gegen das Grundgesetz. Und das ganze nur, um ein von allen Seiten kritisiertes Gesetz durchzupeitschen, das einzig dem Zweck dient, die in der Verfassung geschützten Grundrechte der Bürger weiter zu beschneiden.

Desweiteren reichen Sie die Verantwortung für das Gesetz an das Bundesverfassungsgericht weiter, um gleichzeitig Ihre Diätenerhöhung mit der riesigen Verantwortung von Abgeordneten zu rechtfertigen.

Das alles ist dem gemeinen Wahlvieh nicht einfach zu vermitteln.

Wer sich so verhält, hat in meinen Augen nicht kapiert, wie Demokratie funktioniert. Meines Erachtens sollten Sie nach Ihrem Verstoß gegen das Grundgesetz bei der nächsten Bundestagswahl auf eine Kandidatur verzichten. Machen Sie lieber Platz für Leute, die sich allein ihrem Gewissen verpflichtet sehen. Aber dazu bräuchte man so etwas wie Rückgrat, und das ist bei Politikern dünn gesäht, wie man am Freitag wieder feststellen konnte.

Gestatten Sie mir abschließend die Frage, ob Sie glauben, dass Sie am Freitag nach dem Willen Ihrer Wähler gehandelt haben?

Mit verärgerten Grüßen

Martin Gorges

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Gorges,

ich bedauere, dass ich sie nicht überzeugen konnte.

Andrea Nahles