Frage an Andrea Nahles von Greg B. bezüglich Recht
Guten Tag / Abend Frau Nahles,
als ich eben die Frage von Herr Bendel (9.11) gelesen habe, warum Sie dagegen waren, aber dann doch dafür gestimmt haben, musste ich lachen. Bekräftigt es ja bestens das Klischee, dass Politiker verlogen seien.
Wie dem auch sei, für Ihre Entscheidung hatten Sie ihre Gründe, auch wenn ich dafür wenig Verständnis habe. Herr Dohrman schreibt hier Zitat "In Art. 38 GG heißt es: "Die Abgeordneten sind nur ihrem Gewissen unterworfen." " Zitat Ende.
Nehmen wir an, die Abstimmung zur Vorratsdatenspeicherung währe unerwartet knapp verlaufen und Ihre Stimme währe das Zünglein an der Waage gewesen. Da würde man sich doch an den Kopf klatschen, wenn man nicht so gewählt hätte, wie man selbst vor kurzer Zeit überzeugt war.
Ein schlimmer Gedanke, wenn man dieses Szenario nicht auf eine Person anwendet, sondern z.B. auf 100 oder mehr. Da fragt man sich, wie viele Parlamentarische Entscheidungen in der Vergangenheit auf solch paradoxer weiße getroffen wurden die sonst anders verlaufen währen.
Fast alle von der FDP und den Grünen haben dagegen gestimmt, fast alle von der CDU und SPD dafür. Hätten wir eine CDU FDP Regierung, hätten von der SPD und den Grünen alle dagegen gestimmt und natürlich das selbe anders herum, bei einer Rot Grünen Regierung wo die von der CDU FDP bei allem dagegen sind.
Meine Frage: Leben wir wirklich in einer Demokratie wo jeder Abgeordnete frei entscheidet, oder in einer art Partei Diktatur?
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