Frage an Andrea Nahles von Michael B. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Liebe Andrea Nahles,
in keiner Fraktion war die Abwesenheit bei der Abstimmung über den Antrag der Linken zum Mindestlohn so groß wie bei der SPD. Neben Ihnen waren folgende SPD-Linke nicht anwesend: Wolfgang Wodarg, Andreas Steppuhn, Hilde Mattheis, Karin Roth, Martin Burkert, Angelika Graf, Brunhilde Irber, Bärbel Kofler, Florian Pronold, Karl Lauterbach und Waltraud Wolff. Da stellt sich die Frage, ob parallel eine wichtige Veranstaltung der Parlamentarischen Linken stattfand ;-)?
In gespannter Erwartung Ihrer Antwort
Michael Behrens
Sehr geehrter Herr Behrens,
was meine Kollegen gemacht haben, weiß ich nicht. Ich war auf einer lange geplante Reise in London, wo ich die Low Pay Commission besucht habe. War Zufall, dass das genau auf den Tag der Abstimmung fiel, aber ich dachte: Paßt. Habe mich vor Ort um die konkreten Umsetzungsschritte von Mindestlöhne gekümmert, während die Linkspartei eine Politshow macht. Ich hätte nicht die geringsten Probleme damit gehabt, den Antrag abzulehnen. Ein Gag ist ein Gag, aber dafür riskiere ich doch nicht eine Koalitionsrunde, die genau am drauffolgenden Montag das Thema Mindestlohn zum Gegenstand hat und wo wir einen ersten, aber wesentlichen Schritt in Richtung eines flächendeckenden Mindestlohns erreicht haben, wenn es mir auch nicht reicht, was wir da gegen die Union durchboxen konnten, ist es doch sehr wahrscheinlich das die Postdienstleister, die Entsorgungsunternehmen, die Zeitarbeit und das Bewachungsgewerbe einen branchenbezogenen Mindestlohn über das Entsendegesetz bekommen und für andere Branchen wie die das Fleischindustrie und Friseurhandwerk und Gaststätten/Hotelerie die Möglichkeit über ein geändertes Mindestarbeitsbedingungsgesetz besteht, einen gesetzlich definierten Mindestlohn zu erreichen. Komplizierter als wir es wollen, aber es sind gangbare Wege. Das Ziel gesetzlicher Mindestlohn bleibt und er wird kommen. Das ist mir viel wert, deutlich mehr als Spielchen der Opposition mit einem Ja-Votum interessant zu machen.
Andrea Nahles
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