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Andrea Nahles
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Frage von Friedrich K. •

Frage an Andrea Nahles von Friedrich K. bezüglich Senioren

Meine 87 jährige Mutter klagt gegen die BFA Berlin, wegen Fehler bei der Rentenzahlung vor dem Sozialgericht Berlin.
Bei einer Besprechung mit der BFA wurde mir mitgeteilt, dass man alle Instanzen der Sozialgerichte durchlaufen werde um den Prozess so lange hinauszuziehen bis meine Mutter verstorben ist.
Frage ist das die sogenannte Gerechtigkeit die in Ihrer Partei immer benannt wird?
Auf eine Anfrage beim Bundespräsident erhielt ich die Antwort der Präsident erhielte so viel Beschwerden gegen die BFA da dies nicht bearbeit werden könnten.
Bei Ihrem Bundesminister für Soziales der die Aufsicht über die BFA führt liegt eine Beschwerde seit über 5 Jahren und keine Entscheidung, also schon Riester hat diese Sache nicht bearbeitet.

Sie müssen sich Fragen gefallen lassen, daß Renter seit Jahren gegen die BFA klagen müssen und dort immer die selbe Taktik gefahren wird.
Prozessieren auf Teufel komm raus bis die alten Leute sterben.

Vielleicht verstehen Sie nun, daß ich ins Ausland ausgewandert bin den eine Bundesbehörde nutzt schamlos aus, daß die Sozialgericht bis zu 1o Jahre für eine Entscheidung braucht und die Leute wegsterben und ihr Recht nicht bekommen.

Es würde mich freuen von Ihnen eine Mitteilung zu erhalten, ob dies nicht eine menschenverachtente Arbeitsweise ist.

F. Keese

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Keese,

Sie haben mir den Fall ihrer Mutter leider nur sehr vage geschildert. Mir ist daher nicht klar, worum es im Detail geht, worum geht es denn ueberhaupt? Ich weise auch darauf hin, dass ich als Abgeordnete (Legislative) mich bei vor Gericht anhängigen Fällen nicht einmischen kann. Nur vorher und nachher. Sollte der Fall ihrer Mutter wie sie sagen exemplarisch sein, dann kann ich es mir jedoch natürlich genauer anschauen und prüfen, was zu tun wäre, um so etwas in Zukunft zu verhindern. Wenn Sie daran interessiert sind, wenden Sie sich bitte schriftlich an mein Bürgerbüro. Die Adresse finden sie auch auf dieser Seite.

Ihre Andrea Nahles