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Frage von Christian M. •

Frage an Andrea Nahles von Christian M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Nahles,

anlässlich der gescheiterten Wahl von Frau Mariana Harder-Kühnel zum Bundestagsvize möchte ich das Zitat von Herrn Sönke Rix aufgreifen, der vor der Wahl u.a. sagte: „Die AfD kann man mit Nazis vergleichen“.

Ich habe schon häufiger gehört, dass diese Partei von manchen Politikern dem rechtsextremen Spektrum zugeordnet wird. Auch Cem Özdemir äußerte sich bereits ähnlich in einer Bundestagsrede ("Mittlerweile sitzen Abgeordnete in diesem Abgeordnetenhaus, die kann ich nicht anders bezeichnen als Rassisten. ....").

Meine Fragen hierzu:

a) Wie steht die SPD in der Gesamtheit zu solchen Aussagen? Ist das eine Konsensmeinung oder wird das differenziert betrachtet?

b) Was macht die Partei genau zu "Nazis" oder wo sehen Sie vielleicht gewisse Schnittmengen?

c) Meinen Sie, dass die Wähler der Partei (AfD) sich dabei auch verunglimpft fühlen?

Ich würde mich sehr über eine Antwort freuen!

Mit herzlichen Grüßen

Christian Meyer (kein AfD-Wähler)

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr M.,

Herr Rix ist ein frei gewählter Abgeordneter mit seiner eigenen Meinung, die ich gewiss nicht zensieren werde. Was die Gesamtheit der SPD angeht, so sind wir aufgrund unserer Geschichte und Werte wenig empfänglich für völkisch-nationales Gedankengut. Letzteres wiederum gehört zum Programm der AfD. Und insofern konnten wir als Abgeordnete, die ihrem Gewissen folgen, die Demokratie schützen und ihre Werte verteidigen wollen, die Kollegin der AfD nicht wählen. Nicht mehr und nicht weniger.

Mit freundlichen Grüßen,
Andrea Nahles