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Andrea Nahles
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Frage von Ricarda H. •

Frage an Andrea Nahles von Ricarda H. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrte Frau Nahles,

ob ich will oder nicht , mein Kopf bildet aus Ihrer Aussage, "der Regelbedarf wird nicht angetastet", ständig den Satz: "Der Regelbedarf ist unantastbar".
Der im BT oft zitierte Satz lautet aus sehr wichtigem Grund:
"Die WÜRDE des MENSCHEN ist unantastbar"?

Die SPD und Sie persönlich setzen sich seit geraumer Zeit für sozialerer Politik ein. Da Sie nun den Regelbedarf so vehement verteidigen, stellen sich mir folgende Fragen:

Wollen Sie den Regelbedarf nur auf dem Status Quo halten, ist Ihre Politik dann nicht noch unsozialer als bisher?

Will jemand aus CDU/ CSU , gar mit Teilen der SPD, den Regelbedarf kürzen?

Halten Sie persönlich eher den "Regelbedarf" oder die "Würde des Menschen" für verhandelbar?

Für eine verständliche Antwort danke ich im voraus,

mit freundlichen Grüßen

R. H.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Huch,

gerne können Sie sich auf unseren Internetseiten zu den Details unserer aktuellen Beschlüsse zum Thema "Sozialstaat" informieren: https://www.spd.de/aktuelles/ein-neuer-sozialstaat-fuer-eine-neue-zeit/

Diskussionen zu Kürzungen des Regelbedarfs sind mir in der SPD nicht bekannt. Ob die CDU/CSU dies diskutiert, müssen Sie Mitglieder dieser Parteien fragen.

Beste Grüße
Andrea Nahles