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Andrea Nahles
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Frage von Erika A. •

Frage an Andrea Nahles von Erika A. bezüglich Innere Sicherheit

Wie werden Sie beim Rüstungsetat am 23.11.2018 abstimmen?

Die Erhöhung der Rüstungsausgaben finde ich besorgniserregend und lehne sie strickt ab!

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau A.,

die SPD wird dem gerade verhandelten Haushaltsentwurf zustimmen. Ich verweise Sie auf ein Statement zum Thema "Verteidigungshaushalt" meines Kollegen Dennis Rohde. Er ist für dieses Etat unser zuständige Berichterstatter in der AG Haushalt:

https://www.spdfraktion.de/presse/statements/etat-bundesministeriums-verteidigung-steigt-jahr-2018-angemessen

Beste Grüße
Andrea Nahles