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Frage von Dennis B. •

Frage an Andrea Nahles von Dennis B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Was habt ihr vor um die AfD an eine Machtübernahme in Deutschland zu hindern? Folgt man den Facebook Beiträgen der AfD & hat man in der Schule aufgepasst, bemerkt man eine Ähnlichkeit zur NSDAP. Dies Beunruhigt mich sehr.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr B.,

die AfD steht in Deutschland nicht vor der Machtübernahme und ich denke auch nicht, dass wir die bestehenden Probleme so zugespitzt diskutieren sollten. Rechtsextremismus ist in Deutschland lange keine Randerscheinung mehr. Als "politisches Problem in der Mitte der Gesellschaft" bezeichnet die Friedrich-Ebert-Stiftung der SPD das Phänomen, bei der teilweise über 40 Prozent der Befragten Aussagen mit rechtsextremen Ideologien zustimmten. Rechtsextreme Einstellungen sind in allen gesellschaftlichen Gruppen verankert, verletzen die sozialdemokratischen Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität und bedrohen unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung. Die Bekämpfung des Rechtsextremismus in all seinen Ausprägungen - Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus, Neonazismus - ist uns ein zentrales Anliegen. Wir setzen uns konsequent für Demokratie und Toleranz ein und begegnen dem vielschichtigen Problem mittels eines mehrdimensionalen Ansatzes, der sowohl präventive als auch repressive Elemente beinhaltet. Ziel ist dabei immer die Stärkung des demokratischen Verhaltens und des zivilen Engagements sowie die Förderung von Toleranz und Weltoffenheit vor allem bei jungen Menschen in strukturschwachen Regionen. Dem Hass, den die AfD schürt, treten wir konsequent entgegen. Wir müssen unsere Demokratie jeden Tag gegen ihre Feinde verteidigen. Da stehen wir alle in der Verantwortung.

Beste Grüße
Andrea Nahles