Frage an Andrea Nahles von Rafael M. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Frau Nahles,
ich bedanke mich bei Ihnen für Ihre Antwort.
Das sind schöne Werte, die sie für Ihre(?) Außenpolitik darstellen.
http://www.tagesschau.de/inland/syrien-voelkerrecht-103.html
Jetzt kommt der wissenschaftliche Dienst des Bundestags zu dem Schluss, dass die Intervention der 'Anti-IS-Koalition' sich nicht sehr gut mit dem Völkerrecht versteht. Hingegen "die russische Präsenz in Syrien in der Völkerrechtswissenschaft als zulässig erachtet" wird. Wie bewerten Sie das? Wird es von Ihnen ein Umdenken in die Wege einleiten? So ist doch eine Missachtung des Völkerrechts eine Missachtung Ihrer berufenen sozialdemokratischen Außenpolitik oder versteh ich das falsch? Oder haben Sie ein besseres Verständnis für Völkerrecht als der wissenschaftliche Dienst des Bundestages?
Sehr geehrter Herr Murupa,
wir haben in der Fraktion eine fachpolitische Arbeitsteilung. Weitergehende Fragen zum Thema können Sie gerne unseren FachpolitikerInnen der AG "Außenpolitik" stellen: https://www.spdfraktion.de/themen/außenpolitik .
Beste Grüße
Andrea Nahles
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