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Andrea Nahles
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Frage von André H. •

Frage an Andrea Nahles von André H. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrte Frau Nahles,

bisher rühmt sich ihre Partei damit, dass durch die Kindergeldherhöhung Familien unterstützt werden.

Wieso wird nach außen so getan als ob man alle Kinder und deren Familien damit unterstützt, aber Hintenherum werden Kinder aus Harz 4 Bezug werden auf dieser Weise seit Jahren benachteiligt?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr H.,

nein, wir rühmen uns nicht. Uns ist längst klar, dass wir eine große, umfassende, tiefgreifende Sozialstaatsreform und nicht nur viele kleine brauchen. Da werden wir natürlich auch Hartz IV anpacken. Mir geht es um eine „Sozialstaatsreform 2025“, bei der wir HartzIV hinter uns lassen. Unser Ziel bleibt, dass jedes Kind unabhängig von Geldbeutel und unabhängig vom Bildungsgrad der Eltern gleiche Chancen auf ein gutes Leben haben muss. Echte Chancengleichheit braucht beispielsweise einen kostenfreien Zugang zu allen Bildungseinrichtungen und Lehrmittelfreiheit. Sie braucht gemeinsames Aufwachsen trotz unterschiedlicher sozialer Herkunft. Sie braucht aber vor allem aus meiner Sicht einen Paradigmenwechsel auf die Kinder. Kinder haben eigene Rechte. Sie können ihre soziale Lage nicht aus sich heraus ändern. Deswegen tragen wir als Gesellschaft für sie eine ganz besondere Verantwortung. Wir brauchen eigentlich für jedes Kind eine eigenständige Absicherung, die Teilhabe und gleiche Möglichkeiten garantiert. Wir brauchen perspektivisch zum Beispiel eine Kindergrundsicherung, mit der alle Kinder gleich unterstützt werden, die aber dem Steuersatz der Eltern unterworfen ist. Damit kehren wir die Logik um: Wer wenig hat, bekommt mehr als derjenige oder diejenige, der oder die schon viel hat.

Beste Grüße
Andrea Nahles