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Frage von Hans-Günther F. •

Frage an Andrea Nahles von Hans-Günther F. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrte Frau Nahles,

einen Umfragewert von unter 20% hat es, nach meiner Erinnerung, für die SPD noch nicht gegeben. Sicherlich kann man über die Gründe nun stundenlang diskutieren, dennoch möchte ich als einer der Hauptgründe die Agenda 2010 einmal ansprechen. Es ist nicht von der Hand zu weisen, dass diese Agenda seit ihrer Einführung unter erheblicher Kritik steht und die SPD seit dem auch Wählereinbußen hinnehmen muss. Meiner Meinung nach läuft die SPD seit der Agenda ihrem Profil als Partei des kleinen Mannes und des Arbeitnehmers hinterher und verliert durch jede GroKo mehr an Distanz. Mit der AfD ist nun eine ganz gefährliche rechte Partei in den Bundestag eingezogen, die ihre Wähler vor allem auch unter den Hartz 4-Betroffenen findet. Der Umgang mit den Leistungsempfängern in den Jobcentern ist wahrlich kränkend und verletzend. Hier muss ich leider auch aus eigener Erfahrung sprechen.
Wieso gehen Sie und die weitere Parteiführung nicht ernstaft und auch unmissverständlich mit dieser Agenda in die Kritik? Ist eine weitere GroKo für die SPD in ihrer derzeitigen Verfassung nicht noch schädlicher? Mit Sicherheit werden Sie bei den Verhandlungen mit der Union versuchen das Beste herauszuholen, dennoch glaube ich nicht daran, dass es für eine erneute Glaubwürdigkeit der SPD reichen wird. Deshalb nun meine letzte Frage an Sie: Was wäre an einer Opposition so falsch?
Ich bedanke mich im Vorraus für Ihre Zeit und die Antworten.

Mit freundlichen Grüßen
H-G F.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr F.,

selbstverständlich ist an einer Oppositionsrolle nichts falsch. Es ist aber auch nichts daran falsch, in Gesprächen und Koalitionsverhandlungen zu versuchen, wichtige Projekte und demokratische Entscheidungsprozesse auf den Weg zu bringen.

Ich gehe nicht davon aus, dass die SPD von heute auf morgen super da steht, weil sie sich für die Agenda entschuldigt. Auch hier gibt es unterschiedliche Meinungen. Selbst die Große Koalition... die einen sagen so, die anderen sagen so....

Beste Grüße
Andrea Nahles