Frage an Andrea Nahles von Erich F. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Nahles!
Dass sich Ihre Partei wirklich für "plebiszitäre Elemente" einsetzt, bezweifele ich.
Das Bürgerbegehren zum Freibad Ahrweiler ist an dem landesgesetzlich festgelegten hohen Quorum von 30% - dem höchsten unter allen Bundesländern - knapp gescheitert. Die SPD in Rheinland-Pfalz hat es in der Hand, dieses Quorum zu senken.
Warum geschieht nichts?
Freundliche Grüße
E. Fiedler
Sehr geehrter Herr Fiedler,
ich habe das Bemühen um ein Quorum in Ahrweiler hautnah mitverfolgt. Es wurde nicht zuletzt maßgeblich vom SPD Ortsverein Ahrweiler und dessen Vorsitzenden Werner Jahr betrieben. Ich habe es sehr bedauert, dass es nicht geklappt hat, aber die zusammengekommenen Stimmen waren sehr beachtlich und haben den Bürgerwillen kundgetan, worüber sich die Ratsmehrheit der Stadt jedoch schlicht hinweggesetzt haben. Tatsächlich muss man über die Höhe des Quorums reden. Ich werde das in den Gremien meiner Partei tun und um Verbündete werben.
Ihre Andrea Nahles
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