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Frage von Wolfgang B. •

Frage an Andrea Nahles von Wolfgang B. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrte Frau Nahles.

Den Mindestlohn können die Deutschen Ihnen verdanken. Das finde ich auch gut so.

Für Minijobs bedeutete dies bis jetzt, dass steuerfreie Arbeit mit maximal 52,95 Stunden pro Monat zu 8,50 Euro gegeben waren, sofern man sich als Nebenjob dafür entschied.

Ab 2017 steigt der Mindestlohn auf 8,84 Euro. Die Grundlage dafür wurde wohl von Ihnen, bzw. den Beteiligten an dem Gesetz dafür vorgesehen, dass ein Inflationsausglich gegeben ist und die "armen" Leute nicht jedes Jahr erneut benachteiligt werden.

Jedoch hat dieser Wille, sofern er überhaupt dahinter steckt, nicht sein Ziel erreicht. Fakt ist, dass diese Minijobler jetzt keinen Inflationsausgleich, sondern weniger Arbeitszeit erhalten. Was soll das? Damit werden diese Leute bei jeder Anhebung des Mindestlohns um ihren Infaltionsausgleich gebracht, weil sie zwingend weniger arbeiten müssen, aber dafür die Inflation aus der eigenen Tasche berappen müssen.

Ihre Meinung dazu wäre sehr interessant. Ich hoffe dass Sie sich dieser Frage zeitnah stellen und zeigen, dass Sie gegenüber den armen Leuten Ihre Frau stehen. Gleichzeitig bitte ich um eine Begründung warum diese Leute weniger in der Tasche haben sollen.

Gleichzeitig drängt sich die Frage auf, warum nicht mit jeder Anhebung des Mindestlohns, die 450 Euro Grenze angehoben wird?

Mit freundlichen Grüßen
Wolfgang Bartosch

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Bartosch,

die Anhebung des Mindestlohns beruht auf dem Beschluss der Mindestlohnkommission vom 28. Juni 2016. Nicht die Bundesregierung oder das Ministerium entscheiden darüber. Die Kommission hatte mit dem Mindestlohngesetz den Auftrag erhalten, erstmals zum 1. Januar 2017 über die Anpassung des Mindestlohns zu entscheiden und der Bundesregierung einen entsprechenden Vorschlag zu machen.

Die Mindestlohnkommission prüft für ihren Beschluss, welche Höhe des Mindestlohns geeignet ist, zu einem angemessenen Mindestschutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer beizutragen, faire und funktionierende Wettbewerbsbedingungen zu ermöglichen sowie Beschäftigung nicht zu gefährden. Sie orientiert sich dabei auch nachlaufend an der Tarifentwicklung. Weitere Informationen zur Arbeit und Grundlagen finden Sie hier:

http://www.mindestlohn-kommission.de/DE/Home/home_node.html

Beste Grüße
Andrea Nahles