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Frage von Frank F. •

Frage an Andrea Nahles von Frank F. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrte Frau Nahles,

ich bin 51 Jahre alt, 70% Schwerbehindert, seit ca. 15 Jahren arbeitslos.
Seit den Hartz Gesetzen werden für mich vom Jobcenter keinerlei Rentenbeiträge gezahlt. Glauben Sie im ernst, das ich in der Lage bin, private Vorsorge zu betreiben? Ist es nicht auch ein Menschenrecht, das es eine Grundrente gibt, die über den Hartz 4 Satz liegt? Ich möchte Leben und nicht nur Existieren!

Mit freundlichen Gruß
Frank Fröhlich

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Fröhlich,

vor dem Hintergrund Ihrer knappen Informationen, kann ich Ihre persönliche Situation nicht komplett beurteilen. Ich weiß, wer auf Hartz-IV-Niveau leben muss, hat es nicht leicht. Hier geht es um die Sicherung des Existenzminimums, da kann man sich keine großen Sprünge erlauben und muss genau rechnen, damit das Geld bis zum Monatsende reicht. Armut ist allerdings immer relativ, wenn man es mit früher vergleicht oder mit der Lage in anderen Ländern. Wer heute von Hartz IV lebt, hat deutlich bessere Teilhabechancen als vor einigen Jahrzehnten mit der alten Sozialhilfe. Viel ist es trotzdem nicht.

Die gesetzliche Rentenversicherung bleibt die tragende Säule einer armutsfesten Alterssicherung. Sie muss allerdings durch Betriebsrenten oder öffentlich geförderte private Vorsorge ergänzt werden, damit die Menschen im Alter ihren Lebensstandard halten können. Natürlich wollen und müssen wir Altersarmut vermeiden. Ich habe ein Gesamtkonzept zur Alterssicherung vorgestellt, dass die Weichen für eine zukunftsfeste Alterssicherung bis 2030 stellt und darüber hinaus.

Drei Ziele haben wir dabei im Blick: Wir wollen Altersarmut vorbeugen, die Rente für alle Generationen verlässlich gestalten und den Lebensstandard im Alter sichern. Mit dem Gesamtkonzept legen wir auch das bisher umfassendste Programm gegen Altersarmut vor. Wir setzen mit zielgenauen Maßnahmen bei den besonders armutsgefährdeten Gruppen an: durch Verbesserungen bei den Erwerbsminderungsrenten, eine Absicherung von Selbstständigen in der gesetzlichen Rentenversicherung und eine gesetzliche Solidarrente für diejenigen, die nach einem Leben voller Arbeit bisher keine auskömmliche Rente erreichen.

Dieses Konzept können Sie unter folgendem Link nachlesen:
http://www.bmas.de/SharedDocs/Downloads/DE/Thema-Rente/gesamtkonzept-alterssicherung-broschuere.pdf?__blob=publicationFile&v=3

Beste Grüße
Andrea Nahles