Frage an Andrea Nahles von Klaus-Peter S. bezüglich Soziale Sicherung
Nachfrage an Frau Nahles! Hallo Frau Ministerin für Soziales!
Sie haben meine konkrete Frage vom 19.10.2015 leider nicht beantwortet. Deshalb meine nochmals meine Frage! Ich kann mich da nur wiederholen! Ich bitte um entsprechende Beantwortung ! Als Politiker sollte man schon Farbe bekennen! Das erwarten wir Bürger einfach zu Recht!
Also:
Ein Flüchtling erhält in Deutschland ein Taschengeld im Monat von 143,oo Euro.
Ein erwachsener ,armer Hilfesuchender in einer stationären Einrichtung jämmerliche 107,73 Euro in unserem reichen Sozialstaat! Sie haben eine Gemeinsamkeit!Beide sind bedürftige Taschengeldempfänger! Der arme ,kranke Deutsche im Pflegeheim und der arme Flüchtling aus Syrien ! Die Taschengeldzahlung ist aber unterschiedlich in der Höhe! Das ist eine soziale Ungerechtigkeit.Herr Gabriel will keine Ungleichbehandlung ! Der Vize-Kanzler hat sein Versprechen gegeben,dass die einheimische Bevölkerung gegenüber den Flüchtlingen keinesfalls schlechter gestellt oder benachteiligt werden darf!
Deshalb nochmals meine konkrete Frage an Sie:
Frau Nahles, werden Sie sich als zuständige Bundesministerin für Soziales persönlich dafür einsetzen, dass diese soziale Ungerechtigkeit beseitigt wird?
Damit das Versprechen von Vize-Kanzler Gabriel erfüllt wird! Damit Hilfesuchende in stationären Einrichtungen das gleiche Taschengeld erhalten wie Refugees. Oder gilt das Versprechen von Herrn Gabriel schon nicht mehr?
Wollen Sie in der Angelegenheit tätig werden oder nicht? Das kann man in Kürze ganz konkret beantworten !Auch wenn man in der Politik ist !
Übrigens: Ihre Schilderung, dass die Taschengeldzahlungen für Flüchtlinge und Hilfesuchende aus unterschiedlichen "Töpfen " kommen, war mir auch bekannt! Das ändert aber weder etwas an der sozialen Ungleichbehandlung, noch an dem gemachten Versprechen von Vize-Gabriel! Wo ein Wille ist, findet sich auch ein Weg!Gesetze sind bei uns sogar schon quasi über Nacht geändert worden!
Ich bleibe dran !
Gruß
K.-P.Steinberg
Sehr geehrter Herr Steinberg,
ich habe, meiner Antwort vom 24. Oktober dieses Jahres nichts hinzuzufügen. Darüber hinaus möchte ich Sie bitten, Fragen, die meine Tätigkeit als Bundesministerin betreffen, direkt an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (Wilhelmstr. 49, 10117 Berlin; E-Mail: info@bmas.bund.de) zu senden.
Beste Grüße
Andrea Nahles
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