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Frage von Sigrid M. •

Frage an Andrea Nahles von Sigrid M. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Arbeitslos zu Gunsten der Flüchtlinge

Sehr geehrte Frau Nahles,

die Bundesregierung bzw. ihre untergeordneten Behörden (das Innenministerium von Sachsen-Anhalt) lassen es zu, dass durch die Übernahme des Maritim-Hotels in Halle, um dort Flüchtlinge unterzubringen, ´zig Menschen, die dort gearbeitet haben, von einem Tag auf den anderen -ohne eine Kündigung erhalten zu haben- nun arbeitslos sind (ARD - Fakt - Sendung vom 20.10.2015). Entspricht ein solches Handeln der Regierung dem Eid, "zum Wohle der Bevölkerung zu handeln"? Wäre es nicht verständlich, wenn diese jetzt arbeitslosen Menschen sich von ihrer Regierung verraten fühlen müssen? Befördert nicht die Bundesregierung durch ein solches Handeln, dass Bürger sich dann den Parteien zuwenden, von denen sie sich besser vertreten fühlen?

Das Innenministerium von Sachsen-Anhalt hat dieses Hotel für die Unterbringung von Flüchtlingen benötigt; es hätte Sorge tragen müssen, dass die dort Beschäftigten sofort eine andere Arbeit erhalten und diese Aufgabe nicht den Maltesern, die das Hotel nun als Flüchtlingsunterkunft betreiben, überlassen dürfen.

Was tut die Bundesregierung, um diese Menschen umgehend wieder in Arbeit zu bringen? Was tut die Bundesregierung, um nicht den Eindruck zu erwecken, sie kümmere sich mehr um die Flüchtlinge als die Belange der Bürger?

Mit freundlichen Grüssen
Sigrid Masa

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Masa,

ich habe die von Ihnen erwähnte Sendung nicht gesehen. Da ich diesen Vorgang nicht im Detail kenne, kann ich mich dazu auch nicht äußern. Allein ein Blick ins Internet offenbart ja unterschiedliche Informationen.

Ich würde Ihnen empfehlen, Ihre Fragen an die Zuständigen in Sachsen-Anhalt zu stellen oder sich z. B. an meinen Fraktionskollegen Dr. Karamba Diaby ( http://www.spdfraktion.de/abgeordnete/diaby ) aus Halle zu wenden. Ich denke, bevor hier ein Urteil gefällt wird, sollten valide Informationen existieren.

Beste Grüße
Andrea Nahles