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Frage von Anton W. •

Frage an Andrea Nahles von Anton W. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Nahles,

ich bin über Ihre Antwort hier auf dieser Plattform an Frau Sorbello vom 25.11.2013 gestoßen. Dort nehmen Sie Bezug auf den folgenden Satz: "Warum tun manche Politiker so, als könne die EU alle Menschen dieser Welt aufnehmen, wenn diese kommen wollen?". In diesem Zusammenhang sprechen Sie von ´falschen Horrorszenarien´, die Ihrer Meinung nach ´rassistische Ressentiments´ bedienen würden.

Nun, zum einen dürfte Sie und uns Bürger die Realität in Deutschland mittlerweile eingeholt haben. Aktuell entsteht schon der Eindruck, dass - auch wenn es überspitzt formuliert wurde - "alle", mindestens aber sehr viele Menschen nicht nur in die EU, sondern vor allem nach Deutschland kommen (800.000 dieses Jahr?). Und ja, es entsteht auch der Eindruck, dass die Bundesregierung so tut (oder vielleicht eben weil sie nichts tut), als könne Deutschland alle Menschen aufnehmen. Man kann hier durchaus von einem Szenario sprechen, dass zu Denken gibt und eben bei manchen Bürgern Ängste weckt.

Das Ganze aber als rassistische Ressentiments abzutun und sich aufgrund einer ´humanen´ Diskussionskultur (was auch immer damit gemeint ist) deswegen zu verweigern, halte ich nicht für zielführend. Eine offene Diskussionskultur sieht anders aus.

Darüber hinaus sieht man auch, wie weit her es mit der gebetsmühlenartig gepredigten europäischen Freundschaft ist. Wieviele Flüchtlinge nimmt Frankreich auf? Was macht Dänemark, Italien, Griechenland? Hier stellt sich doch die Frage, warum unsere europäischen Freunde hier zögern. Kann es sein, dass die Regierenden dieser Länder vielleicht nur ´Horrorszenarien´ an die Wand malen?

Als Humanist bin ich für die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen. Ich unterstütze eine an der Realität orientierte und gezielte Aufnahme von Flüchtlingen; auch von Wirtschaftsflüchtlingen, aber auf Grundlage objektiver Kriterien, die im Interesse unseres Landes sind.

Wie stehen Sie zu einer gezielten Steuerung der Aufnahme von Wirtschaftsflüchtlingen?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Werner,

gerade heute hat sich die SPD-Bundestagsfraktion aktuell mit den Herausforderungen der Flüchtlingspolitik beschäftigt. Gern können Sie sich zu den Diskussionen und Standpunkten auf unseren Internetseiten informieren: http://www.spdfraktion.de/themen/das-land-zusammenhalten

Und ich bleibe dabei, dass in vielen Äußerungen rassistische Ressentiments zum Vorschein kommen. Im Umgang mit Flüchtlingen geht es eben nicht nur um unsere Interessen, die sowieso jeder anders definiert, sondern es geht vor allem darum, Flüchtlingen zu helfen und Fluchtursachen zu bekämpfen.

Beste Grüße
Andrea Nahles