Frage an Andrea Nahles von Anton H. bezüglich Familie
Sehr geehrte Frau Nahles,
mir geht es heute um "Optimierung".
Wie Sie sicher wissen, wird in anderen Ministerien Wert auf "Optimierung" gelegt.
So z. B. im Bundesfinanzministerium.
Dort ist es beispielsweise DAX-Firmen (und damit auch deren Gesellschaftern) möglich, ihre Einnahmen zu optimieren, indem sie Scheinausgaben und Scheingeschäfte mit Scheinfirmen (erreichbar z.B. über Mietbriefkästen in Delaware und in Luxemburg) abwickeln, also indem sie das Volk, vertreten durch das Finanzministerium, quasi betrügen (da dieses Verfahren ja legal ist, kann man nicht im Sinne des StGB von "Betrug" sprechen) und durch Nichtzahlung der korrekten Steuern, die ohne diese Scheinfirmen anfallen würden, ihre Einnahmen "optimieren".
In dem Bereich, den Sie verantworten, ist jedoch eine vergleichbare Praxis der "Optimierung" nicht möglich.
Wenn beispielsweise eine Arbeitnehmerin oder eine Bezieherin von ALG I oder ALG II ebenfalls "Optimierung" betreiben will, z.B. indem sie auch Scheinausgaben zum Beispiel für eine Scheinverwandte oder ein Scheinkind geltend machen würde, würde man ihr ja unterstellen, sie würde nicht "optimieren", sondern falsche Angaben machen und strafrechtlich betrügen.
Besteht nicht die Möglichkeit, das seriöse und erprobte Verfahren der Optimierung mit Scheinfirmen (unseriös kann es ja nicht sein, zumal der Ministerpräsident Luxemburgs, dem Lande der Mietbriefkästen/Briefkastenfirmen EU-Kommissionspräsident werden konnte) auch im Bereich Ihres Ministeriums als legales Verfahren zur Optimierung zu etablieren?
Man könnte beispielsweise legalisieren, Schein-Kinder oder Schein-Angehörige in Delaware oder Luxemburg zu registrieren, die ihren Meldesitz dann eben auch über Mietbriefkästen in Delaware oder Luxemburg haben könnten.
Dadurch stünde dann auch Personen, die nicht Gesellschafter von DAX-Firmen sind, die Möglichkeit offen, z.B. durch Schein-Kinder ihre Einnahmen (z.B. über Kindergeld) zu optimieren.
Wie stehen Sie dazu?
Vielen Dank.
Gernot Huber
Sehr geehrter Herr Huber,
ich möchte Sie bitten, Fragen, die meine Tätigkeit als Bundesministerin betreffen, direkt an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (Wilhelmstr. 49, 10117 Berlin; E-Mail: info@bmas.bund.de ) zu senden.
Beste Grüße
Andrea Nahles
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