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Andrea Nahles
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Frage von Bernd B. •

Frage an Andrea Nahles von Bernd B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Nahes,
vorab danke ich Ihnen für Ihre schnelle Antwort auf meine Fragen vom 14.02.2015. Ihre Antwort gibt leider keine richtige Erklärung für das System in unserer Politik. Wenn Sie die freie und geheime Wahl eines Abgeordneten als Begründung ansehen, wäre ich Ihnen sehr dankbar, wenn Sie mir anhand der Kandidatur von Frau Roth erklären würden, wie sich der hohe Posten mit entsprechender Bezahlung und Pensionsansprüchen nachvollziehen läßt. Frau Roth hat keine abgeschlossene Ausbildung, kein abgeschlossenes Studium. Sie wurde in ihrem Wahlkreis nicht in den Bundestag gewählt. Daher ist sie nur über den Listenplatz 1 in den Bundestag gekommen. Und damit ist Ihre Begründung nicht mehr anzuwenden. Die Partei "Die Grünen" bestimmt auf Kosten der Steuerzahler Jemanden in derart hohe Positionen und belastet damit den Steuerzahler übermäßig. Mir geht es auch nicht darum Frau Roth zu diskreditieren. Mir wäre es wichtig, Menschen wie mich, die nach 30 Jahren permanent nachweisen sollen, das sie ihren erlernten und über 30 Jahre ausgeübten Beruf nachweisen müssen, das sie den Beruf beherrschen. Jedesmal sind Kosten damit verbunden gegenüber einer für mich nutzlosen IHK und gegenüber den Behörden meiner Heimatstadt. Daher würde ich mich freuen, wenn man die Schikanen und Hürden für Selbständige abschafft, wenn kein Leben und die Gesundheit der Kunden des Selbständigen gefährdet ist. Nichtsdestotrotz empfinde ich die Karrieren in der Politik im Hinblick auf die nicht vorhandenen Abschlüsse und Ausbildungen seltsam, wenn man in der freien Wirtschaft ohne selbiges keinen Blumentopf gewinnen kann. Daher müssten die Wähler dieses Landes auch Einfluss auf die Bezahlung von Politikern haben, ansonsten hat das ganze den Anschein einer Scheindemokratie, wenn Parteien nach Gutdünken Personen benennt, die dann die eigene Bezahlung auch noch selbst bestimmen können. Wie stehen Sie dazu, dem Bürger Einfluss auf die Bezüge der Politiker zu geben ? Er zahlt schließlich.

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Bremer,

Abgeordnete sind Inhaber eines öffentlichen Amtes und werden somit nicht wie ArbeitnehmerInnen oder Beamte bezahlt. Dieses Amt sollte jeder unabhängig von seiner individuellen Lebenssituation ausüben können. Das Prinzip des chancengleichen Zugangs zum Abgeordnetenmandat muss gelten.

Parlamente sind dabei auch immer ein Spiegelbild der Gesellschaft. Die Abgeordneten sollten nach Möglichkeit aus allen Bereichen der Gesellschaft mit ihren Kenntnissen zur Verfügung stehen.

Beste Grüße
Andrea Nahles