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Frage von Susanne T. •

Frage an Andrea Nahles von Susanne T. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrte Frau Nahles,

warum weichen Sie Fragen betroffener Eltern schwerstbehinderter Kinder zur Umsetzung des BSG-Urteils zur Rechtswidrigkeit der RBS 3 ständig aus? Weil Sie sonst vielleicht antworten müssten, dass Ihnen dieses Thema nicht wichtig ist? Betrifft ja nur eine Minderheit von 40.000 Menschen, die vielfach keine Wählerstimme haben, also zu ignorieren sind?

Als Mutter eines 30jährigen, schwerbehinderten erwerbsunfähigen Sohnes, den wir seit Geburt in unserem Haushalt betreuen, für den ich meinen Beruf habe aufgeben müssen, was für mich wiederum Altersarmut bedeutet, dessen Betreuung die ganze Familie einschl. Geschwisterkinder betrifft, kann ich da keine Antwort erwarten? Schätzen Sie diese Lebensleistung, die noch dazu für die Allgemeinheit recht preisgünstig zu haben ist, als so gering ein, dass es keiner Antwort bedarf, ob sich die finanzielle Situation der Familie verbessert oder nicht?
Wer glauben Sie, hat den Differenzbetrag zwischen RBS 3 und RBS1 seit 2011 getragen- oder nehmen Sie an, schwerstbehinderte erwachsene Kinder haben außer "satt, sauber und trocken" keine Bedürfnisse, die es zu finanzieren gilt?

Ihre Standardantworten zu diesem Thema sprechen für mich eine ganz klare Sprache!

Mit freundlichen Grüßen
Susanne Thönes

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Thönes,

der ständige Verweis auf meine angebliche Verweigerung ändert nichts daran, dass ich hier mehrfach darauf hingewiesen habe, wie es sich mit meinen Antworten in diesem Forum verhält. Weder weiche ich aus noch ist dieses Thema unwichtig. Es ist nun einmal so, dass es sich bei abgeordnetenwatch.de um die Möglichkeit handelt, dem jeweiligen Wahlkreisabgeordneten Fragen zu stellen.

Natürlich nehme auch ich hier eine Trennung vor, so wie auch meine Abgeordnetenbüros und die Büros im Ministerium sowie die dazugehörigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Gesetzes wegen organisatorisch und personell getrennt sind.

Insofern sind Ihre Vorwürfe absurd. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im BMAS und ich persönlich geben sich täglich viel Mühe, Anfragen und Zuschriften zeitnah zu beantworten. Ich habe mehrfach darauf hingewiesen, dass wir täglich tausende Zuschriften erhalten, so dass eine Antwort durchaus auch mal länger dauern kann.

Beste Grüße
Andrea Nahles