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Frage von Detlef Z. •

Frage an Andrea Nahles von Detlef Z. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrte Frau Andrea Nahles,

seit 2010 wurden die Mittel in der aktiven Arbeitsmarktpolitik erheblich gekürzt, von 6,6 auf 3,9 Milliarden Euro. Während im Jahresdurchschnitt 2010 noch 344 000 Personen einen solchen Job hatten, waren es 2013 nur noch 151 000, ein Rückgang von 56 Prozent. Und der Abwärtstrend setzt sich fort: Im Februar 2014 gab es nur noch 123 000 Teilnehmer solcher Maßnahmen, darunter etwa 84 000 Ein-Euro-Jobber. Dazu gehören auch rund 26 000 Menschen in der „Bürgerarbeit“, ein Programm, das Ende 2014 auslaufen wird. Nach einer Umfrage des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes ist seit 2010 jeder zweite Maßnahmenplatz für Langzeitarbeitslose abgebaut worden. Überdurchschnittlich seien dabei die Ein-Euro-Jobs reduziert worden, um etwa zwei Drittel. Innerhalb von drei Jahren hätten 37 Prozent der Beschäftigungsträger ihre Arbeit einstellen müssen. Bisher sind die von der Bundesregierung eingeleiteten Beschäftigungsmaßnahmen nur ein Tropfen auf den heißen Stein.
Dazu meine Fragen:

Ist es für die Bundesregierung nicht einleuchtend, dass kurzfristige Integrationsmaßnahmen nicht zu einer längerfristigen Integration in den allgemeinen Arbeitsmarkt führen? Warum wehrt sich die Bundesregierung und Ihr Ministerium gegen die Schaffung eines sozialen Arbeitsmarktes, der auch denjenigen Langzeitarbeitslosen ein Chance gibt, die bedingt durch ihre Vermittlungshemmnisse erst längerfristig in den allgenemeinen Arbeitsmarkt integriert werden können, aber bis dahin wertvolle Arbeit in den Kommunnen im Rahmen soziale Projekte und Vereine leisten können?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Zöllner,

ich danke Ihnen für Ihre Anfrage. Ich möchte Sie jedoch bitten, Fragen, die meine Tätigkeit als Bundesministerin betreffen, direkt an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (Wilhelmstr. 49, 10117 Berlin; E-Mail: info@bmas.bund.de ) zu senden.

Beste Grüße
Andrea Nahles

Anmerkung der Redaktion
Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.