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Andrea Nahles
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Frage von Franz Z. •

Frage an Andrea Nahles von Franz Z. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Nahles,
vor der Bundestahswahl haben Sie bekräftigt, daß die SPD keine ( !!!! ) Koalition mit der CDU eingehen wird siehe: http://www.youtube.com/watch?v=Al3U3Nz3wak

Frage 1: wo ist der demokratische Grundsatz verblieben,wenn die SPD an den Wählern vorbei nun doch über eine gr. Koalition verhandelt?

Frage 2: wie können Sie die Bürger vor der Wahl so anlügen um dann gegen den Willen der Wähler zu verhandeln? Wo bleibt da die Glaubwürdigkeit ???

Frage 3: wer soll Sie persönlich noch ernst nehmen? Etwa Ihre Wähler?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Zittel,

vor der Wahl haben wir für unsere Wunschkoalition Werbung gemacht. Dieses Ziel haben wir leider nicht erreicht. Wir stellen uns einem Wahlergebnis und der Parteikonvent der SPD hat mit großer Mehrheit für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union gestimmt. In der Abstimmung stimmten von 229 Delegierten 31 mit „Nein“ und zwei enthielten sich. Das bedeutet eine Zustimmung von rund 85 Prozent. Nach den Koalitionsverhandlungen werden die rund 470.000 SPD-Mitglieder über die Annahme des Koalitionsvertrages und damit den Eintritt in eine Koalition mit der Union abstimmen. Wir haben derzeit einen transparenten innerparteilichen Diskussionsprozess, der auch öffentlich nachvollziehbar ist.

Beste Grüße

Andrea Nahles