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Andrea Nahles
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Frage von Daniel M. •

Frage an Andrea Nahles von Daniel M. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrte Frau Nahles,

Sie und Ihre Partei sprechen seit einiger Zeit von verschiedenen Maßnahmen zur Eindämmung des Missbrauchs von Werkverträgen und die Einschränkung der sachgrundlosen Kettenbefristung von Arbeitsverträgen. Entsprechende Gesetzes-vorschläge haben die Spezialisten Ihrer Partei im Deutschen Bundestag eingebracht. Können Sie mir bitte erläutern, warum Ihre Partei nicht erstmal etwas gegen die zahlreichen prekären Beschäftigungsverhältnisse im Deutschen Bundestag selbst unternimmt? Alleine der vermeintlich sparsame Umgang mit Steuermitteln dürfte es wohl kaum sein, dafür wird an anderer Stelle üppig mit selbigen umgegangen.

Am 15.06.2013 hat der Ältestenrat die scheinselbständigen Beschäftigungsverhältnisse im Deutschen Bundestag diskutiert. Laut entsprechendem Protokoll haben sich die Vertreter Ihrer Partei dort wohl nicht aktiv gegen diese Beschäftigungspraxis gewandt, das haben Sie übrigens mit der anderen starken sozialen politischen Kraft, den Linken, gemeinsam. Könnten Sie mir hier bitte weiter erläutern, wie dies zur Glaubwürdigkeit der SPD beitragen soll, es mit Ihren Vorhaben nach der Bundestagswahl tatsächlich ernst zu meinen?

Mit freundlichen Grüßen

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Moucha,

ich bitte um Verständnis, dass ich ab Juli während des Wahlkampfes bis zur Wahl in diesem Forum ausschließlich Fragen aus Rheinland-Pfalz beantworten werde. Aufgrund meines sehr engen Zeitplanes und der hohen Fragefrequenz an mich, ist es mir nicht möglich, bundesweiten Anfragen gerecht zu werden.

Ich antworte in diesem Forum selbst und da ich Spitzenkandidatin in Rheinland-Pfalz bin, bitte ich, FragestellerInnen aus anderen Bundesländern SPD-Abgeordnete und KandidatInnen ihres Postleitzahlengebietes zu fragen. So habe ich ja auch die Plattform www.abgeordnetenwatch.de immer verstanden. Sie könnten Ihre Fragen beispielsweise meiner Kollegin Eva Högl oder meinem Kollegen Swen Schulz stellen.

Fragen an mich als Generalsekretärin können über mein Büro im Parteivorstand gestellt werden: per Mail: andrea.nahles@spd.de oder postalisch: SPD-Parteivorstand, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin

Beste Grüße
Andrea Nahles