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Frage von Thomas de B. •

Frage an Andrea Nahles von Thomas de B. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrte Frau Nahles,

laut einem Artikel der FAZ, die sich auf Quellen der Bundesagentur und des Institutes für Arbeitsmarkt und Berufsforschung beruft, ist ein Alter ab 50 Jahre ein großeres Hemmnis eine Arbeit zu finden als Nichtbeherrschung der deutschen Sprache oder eine Schwerbehinderung. Eine Aussage, die ich durch Erfahrungen in meinem Bekanntenkreis nur bestätigen kann.

Die Wirtschaft bietet über 50-jährigen nach einem Verlust des Arbeitsplatzes kaum eine Möglichkeit ohne Hartz-4 Bezug und damit auf Kosten der Allgemeinheit zu überleben - besteht aber auf ein Renteneintrittsalter ab 67 oder höher.

Vor dem Hintergrund, daß eine immer größere Anzahl der geburtenstarken Jahrgänge die Altersgrenze 50 überschreitet, ist eine Lösung der Alterdiskriminierung am Arbeitsmarkt ein nicht unbedeutendes politisches Thema.

Meine Frage an Sie ist:
Wie will Ihre Partei diesen Mißstand beheben und die Wirtschaft veranlassen, über 50-jährigen Arbeitsplätze zu bieten?

Mit freundlichen Grüßen
Thomas de Buhr

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr de Buhr,

es ist richtig, trotz der steigenden Erwerbsbeteiligung älterer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben Menschen zwischen 55 und 65 Jahren häufig immer Schwierigkeiten, einen Job zu finden. Und für viele Über-65-Jährige gilt: Keine Ruhe trotz Rentenalter. 2010 haben rund 660.000 der Über-65-Jährigen in geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen gearbeitet, da die Rente zum Leben nicht ausreicht.

Meines Erachtens ist es angesichts der Bevölkerungsentwicklung unumstritten, dass eine Anhebung des Renteneintrittsalters geeignet ist, den Beitragssatzanstieg in der gesetzlichen Rentenversicherung in den nächsten Jahrzehnten zu begrenzen. Der Arbeitsmarkt wird in wenigen Jahren grundlegend anders aussehen, und bereits heute zeichnet sich ein Fachkräftemangel ab. Allerdings war für die SPD immer klar, dass eine Anhebung der Altersgrenzen nicht isoliert erfolgen kann: Sie muss durch arbeitsmarktpolitische Regelungen begleitet werden, damit ältere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer tatsächlich bis zum Erreichen des Renteneintrittsalters erwerbstätig sein können. Aus diesen Gründen hat die SPD in ihrem aktuellen Rentenkonzept auch die vorläufige Aussetzung der schrittweisen Erhöhung des Renteneintrittsalters beschlossen. Der differenzierte Zugang zur Altersrente stellt eine Säule des SPD-Rentenkonzepts dar. Wir wollen Brücken ins Rentenalter bauen, da das Arbeitsleben zu differenziert ist, als dass es in Zukunft nur einen Zugang zur Rente für alle geben kann. Es beginnt eben damit, dass fair mit denen umgegangen werden muss, die es heute schon nicht schaffen bis 65 zu arbeiten. Alle, sollen nach 45 Versicherungsjahren - inklusive Ausbildungszeit, Zeit in Arbeitslosigkeit und Erziehungszeiten - nach dem Konzept der SPD abschlagsfrei in Rente gehen können.

Darüber hinaus müssen z. B. Wirtschafts-, Finanz- und Bildungspolitik durch eine aktive Arbeitsmarktpolitik flankiert werden, die Qualifizierung und Weiterbildung ins Zentrum stellt. Hierzu sind wirksame Förderinstrumente erforderlich, auf die ein Rechtsanspruch besteht. Deshalb wollen wir die Arbeitslosenversicherung zu einer Arbeitsversicherung weiterentwickeln, die der Sicherung der Beschäftigungsfähigkeit dient und ein Recht auf Bildung und Weiterbildung in Kombination mit einer guten Beratung begründet. Notwendig sind u. a. eine leistungsfähige Arbeitsvermittlung und zielgruppenspezifische Angebote, zum Beispiel für Frauen und Alleinerziehende, für Menschen mit Migrationshintergrund, Ältere, Jugendliche, Menschen mit Behinderungen sowie Menschen, die gesundheitlich eingeschränkt sind. Außerdem muss die öffentlich geförderte Beschäftigung ausgebaut werden, um Langzeitarbeitslosen mit mehrfachen Vermittlungshemmnissen neue Perspektiven zu verschaffen.

Unter folgenden Links finden Sie weiterführende Informationen:

http://www.spdfraktion.de/themen/arbeit

http://www.spdfraktion.de/sites/default/files/web_arbeit_sichern_201204.pdf

http://www.spdfraktion.de/sites/default/files/gutearbeit_03_2013.pdf

Beste Grüße
Andrea Nahles