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Andrea Nahles
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Frage von André S. •

Frage an Andrea Nahles von André S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Nahles,

ich würde gerne wissen, warum die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag bei der Abstimmung zum "Gesetz zur Fortentwicklung des Meldewesens" am 28.06.2012 nicht darauf hingewiesen hat, dass der Bundestag zu diesem Zeitpunkt nicht beschlussfähig ist, da offensichtlich die Hälfte seiner Mitglieder nicht anwesend war. Dies wäre doch in einer solchen Situation das gute Recht einer Fraktion gewesen. Stattdessen hat auch die SPD-Fraktion leider nur zugeschaut!

Mit lieben Grüßen
André Schneider

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Schneider,

für die Durchführung der organisatorischen Aufgaben der Fraktionsverwaltung sind die Parlamentarischen GeschäftsführerInnen unserer Fraktion verantwortlich. Entsprechend bitte ich Sie, Ihre Frage unserem PGF Thomas Oppermann zu stellen.

Beste Grüße
Andrea Nahles