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Andrea Nahles
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Frage von Klaus H. •

Frage an Andrea Nahles von Klaus H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Nahles

ich bin doch sehr überrascht, daß von Ihrer Partei eine eingeschränkte Redefreiheit geben soll.
Sind wir hier in der ehemaligen DDR wo es zwar Wahlen gab, aber die Redner haben sich nach dem Vorsitzenden zu richten und reden durfte nur Abgesandte welche das o.k. des Parteivorsitzenden hatten.

Ich frage mich nur, warum soll ich dann noch zur Wahl gehen, wenn der Abgeordnete seinen Wahlkreis nicht mehr vertreten kann.

Ich hoffe Sie stimmen so ein Verhalten nicht zu und hätte gerne Ihre Meinung hierzu gehört.

Mit freundlichen Grüßen
Klaus Herrig

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Herrig,

wie ja nun in den Diskussionen der vergangenen Wochen deutlich geworden ist, waren diese Vorschläge nicht ausgereift und werden so nicht kommen. Davon abgesehen, habe ich diese Änderungen auch nicht gefordert.

Darüber hinaus hatte zum damaligen Zeitpunkt die Fraktion noch gar keine Gelegenheit, die Empfehlungen des Geschäftsordnungsausschusses zu beraten. Für die SPD ist klar, dass auch in Zukunft abweichende Meinungen im Bundestag zu Wort kommen müssen.

Wir brauchen weniger Rituale und mehr lebendige Diskussionen.

Beste Grüße
Andrea Nahles