Frage an Andrea Nahles von Jan S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Nahles,
1. Warum antworten sie weder auf die Frage von H. S. noch von H. S. direkt? Ihre Ausschweifung zum Thema Linksetzung bei Abgeordnetenwatch sind an dieser Stelle irrelevant und fehl am Platze. Konzentrieren sie sich doch bitte auf die Frage.
2. In ihrem Videoblog nehmen sie auf diese Fragen ebenfalls nicht Stellung oder Bezug. Es geht in ihrem Blog um Gesetzesänderungen für den kommenden Bundespräsidenten. Hier in der Diskussion geht es aber nicht um diese Frage, sondern darum, ob Christian Wulff ohne vollständige Amtszeit und mit ungeklärter Definition seiner Gründe den Ehrensold erhalten sollte.
Hierzu wäre es wünschenswert, wenn sie eine Debatte darüber anstoßen würden, was nun die Definition seiner Gründe des Rücktritts waren.
Abschließend möchte ich noch erwähnen: Wenn ihnen das ernst ist mit der Gesetzesänderung für den Ehrensold, sollten sie sich aber beeilen, sonst ist auch der Nachfolger im Amt ohne Änderung.
Mit freundlichem Gruß,
Jan Schröder
Sehr geehrter Herr Schröder,
darf ich Sie darauf hinweisen, dass ich für die Linksetzung kritisiert wurde. Dann werde ich darauf ja wohl antworten dürfen. Insofern scheint etwas für Sie irrelevant zu sein, das jemand anderen aber durchaus bewegt hat. Und dem habe ich geantwortet.
Zum Thema sog. Ehrensold habe ich öffentlich Position bezogen und Debatten angestoßen, die ja jetzt auch aufgegriffen werden: Zitat dapd Berlin "Die SPD will den Ehrensold für ausgeschiedene Bundespräsidenten abschaffen und durch eine Regelung ersetzen, «die zur Demokratie des 21. Jahrhunderts passt». Sobald sich die Debatte um den zurückgetretenen Bundespräsident Christian Wulff beruhigt habe, werde die SPD dafür eine Vorschlag vorlegen, kündigte der Parlamentarische Geschäftsführer Thomas Oppermann am Mittwoch in Berlin an."
Beste Grüße
Andrea Nahles
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