Frage an Andrea Nahles von Martin S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Nahles,
Ihre Antworten hier zum Thema Ehrensold habe gelesen. Allerdings kann ich Ihre Position nicht ganz nachvollziehen, vielleicht können Sie mir die Hintergründe schildern.
Sie schreiben, dass Sie es falsch finden, die Bewilligung des Ehrensolds davon abhängig zu machen, ob Sie mit der Arbeit des Bundespräsidenten zufrieden sind. In der Tat sollte es dabei nicht um eine inhaltliche Bewertung gehen. Allerdings spricht das Gesetz den Ehrensold nur den Bundespräsidenten zu, die aus politischen oder gesundheitlichen Gründen zurückgetreten sind.
Christian Wulff ist zurückgetreten, weil es wegen seiner Amtszeit als Ministerpräsident zu Vorfällen gekommen ist, die den Anfangsverdacht der Bestechlichkeit und damit Ermittlungen der Staatsanwaltschaft begründen. Ich sehe darin weder einen persönlichen, noch einen gesundheitlichen Grund, sondern ausschließlich persönliches Fehlverhalten.
Sicherlich kann man das juristisch anders verargumentieren. Allerdings frage ich mich, warum Sie als Opposition nicht die Situation nutzen, um sich auf die Seite der Bürger zu stellen und gegen den Ehrensold votieren. Die übergroße Mehrheit lehnt den Ehrensold für Herrn Wulff ab, da er aus persönlichen Gründen zurückgetreten ist, die Amtszeit sehr kurz war und er noch relativ jung ist. Nimmt er einen Beruf an und erzielt damit Einkünfte, werden diese nicht einmal auf den Ehrensold angerechnet!
Aus Sicht der Bürger ist das eine himmelschreiende Ungerechtigkeit. Und man hat den Eindruck, als gäbe es bei keinem Politiker in Berlin auch nur das Interesse an der Meinung der Bürger. Ohne große Diskussion wird das Thema abgehakt. So etwas führt doch zu noch mehr Politik-Verdrossenheit! Ich würde mich freuen, wenn Sie dem etwas entgegentreten würden!
Vielleicht mögen Sie zu diesem Thema auch den sehr lesenswerten Kommentar von Herrn Spreng lesen ( http://www.sprengsatz.de/?p=3822 ).
Verhalten Sie sich bitte wieder wie eine Opposition!
Mit freundlichen Grüßen
Martin Strohal
Sehr geehrter Herr Strohal,
ich habe meine Positionen zum Thema "Ehrensold" deutlich gemacht. Darüber hinaus verweise ich auf meinen aktuellen Videoblog unter http://www.spd.de , der sich auch mit diesem Thema beschäftigt.
Beste Grüße
Andrea Nahles
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