Frage an Andrea Nahles von Horst D. bezüglich Wirtschaft
Thema: ESM-Verttrag
Sehr geehrte Frau Nahles,
vielen Dank für Ihren Hinweis vom 21.09.2011.
Leider habe ich in den von Ihnen genannten Quellen keine konkreten Auskünfte/Antworten zu den gestellten Fragen gefunden.
Da Sie und Ihre Fraktion diesen Vertragsentwurf - wie Sie schreiben - mehrfach diskutiert und auch mit Experten erörtert haben, sollte eine Beantwortung durch Sie doch kein Problem darstellen, zumal Sie über den Vertrag / Punkt doch auch verantwortlich abstimmen müssen.
Da Ihre Zeit sicherlich begrenzt ist, würde ich mich auch mit Kurzantworten begnügen, zum Beispiel:
Frage 1: ja oder nein?
Frage 2: Angabe der Summe/des Betrages oder .... unbegrenzt?
Frage 3: Hinweis auf den Artikel im ESM-Vertrag oder kurze Beschreibung der möglichen Maßnahmen, bzw. Antwort: "keine".
Frage 4: Hinweis auf den Artikel im ESM-Vertrag oder auf das ergänzende Gesetz. Angabe der Artikel/Gesetzes-Nr. würde mir genügen.
Frage 5: Hinweis auf den Artikel im ESM-Vertrag oder Angabe: "keine"
Frage 6: kurze Begründung wäre ausreichend.
Frage 7: kurze Begründung wäre ausreichend.
Für Ihre Mühe und für die Beantwortung bedanke ich mich im voraus.
Mit freundlichen Grüßen
Horst Dormann
Sehr geehrter Herr Dormann,
ich finde auf den Seiten unserer Fraktion durchaus konkrete Punkte zu Ihren Fragen. Auch können Sie sich die Rede von Peer Steinbrück zur Abstimmung noch einmal ansehen: http://www.spdfraktion.de/cnt/rs/rs_dok/0,,58297,00.html . Darüber hinaus gibt es auf unserer Homepage einen Bericht über die Anhörung der Sachverständigen im Haushaltsausschuss.
Beste Grüße
Andrea Nahles
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