Frage an Andrea Nahles von Hans-Peter L. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrte Frau Nahles,
zum ESM-Vertrag habe ich einige Sachfragen:
1. Wer hatte die Idee und wann war das?
2.Wer erteilte den Auftrag, den Text zu verfassen und wann war das?
3. Wer hat den ursprünglichen Vertragstext verfasst und seit wann ist er fertig?
Die Antworten könnten Idizien dafür sein, wie weit es um die Lösung
eines Problems geht und inwieweit um die Durchsetzung von Interessen.
Es wäre mir recht, wenn Sie mir diese Fragen beantworten könnten.
Für Ihre Mühe im Voraus vielen Dank!
Mit freundlichem Gruß
Peter Lendle
Sehr geehrter Herr Lendle,
da ich nicht Mitglied der Bundesregierung bin, kann ich diese Detailfragen auch nicht beantworten. Sie müssen diese Fragen schon dem Finanzminister bzw. an das Finanzministerium stellen, denn die EU-Finanzminister haben sich auf diesen Vertrag geeinigt. Der Bundestag wird sich jetzt im Herbst mit diesem Vertrag beschäftigen.
Beste Grüße
Andrea Nahles
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