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Andrea Nahles
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Frage von H.-Jürgen S. •

Frage an Andrea Nahles von H.-Jürgen S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Nahles,
ihre Partei will ja nun wieder ihr soziales Profil schärfen.Da Sie ja mit Hartz IV bei der Bevölkerung mächtig an Ansehen verloren haben, würde mich interessieren, wie Sie dies mit den Herren Steinmeier und Scholz schaffen wollen.Der eine Architekt, und der andere Täter.Gerade in seiner Zeit als Arbeits und Sozialminister hat er ja aktiv dafür gesorgt, dass den Hartz IV -Empfängern zwar das Fordern bis hin zur Obdachlosigkeit, aber das Fördern nur mittels teils schwachsinnigen Weiterbildungen,den Anbietern zugute kam.

Wie wollen Sie verhindern, dass nach evtl.gelungenen Wahlen derartiges wieder passiert?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Stelzer,

ich weiß nicht, was Sie jetzt für eine Antwort von mir erwarten. Es kann ja sein, dass Sie Frank Walter Steinmeier und Olaf Scholz ablehnen, aber ich finde, sie machen eine gute Arbeit. Darüber hinaus finde ich den Sprachgebrauch "Täter" unpassend.

Auch haben wir in den letzten Wochen viel diskutiert und verändert in der SPD. Wir treten mit guten Programmen an, aber heute darüber zu spekulieren, wie eventuelle Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene aussehen und ausgehen, halte ich für verfrüht. Erst einmal müssen wir wieder in die Bundesregierung gewählt werden und Vertrauen zurückgewinnen.

Schauen Sie sich doch NRW an. Vergleichen Sie die Forderungen von Hannelore Kraft im Wahlkampf mit den Inhalten der Regierungspolitik.

Beste Grüße

Andrea Nahles