Frage an Andrea Nahles von Thorsten H. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrte Frau Nahles,
Als ich 1998 das erste Mal Wählen gehen durfte, machte ich mein Kreuz bei der SPD, da mir die soziale Oppositionspolitik davor sehr zugesagt hatte. Mit Erschrecken musste ich dann die folgenden Jahre feststellen, dass die Regierungspolitik doch alles andere als sozial wurde.
Kaum ist dann die Koalition mit den Grünen vorbei, beginnt in der SPD wieder die Erinnerung an das Soziale.
Derzeit bekommt man das Gefühl, dass die SPD immer nur dann soziale Themen in den Vordergrund bringt, wenn sie definitiv nichts daran ändern kann, da sie entweder in der Opposition ist, oder mit der CDU regieren. So sind auch die derzeitigen Forderungen eher eine Farce, da man ja kategorisch die Zusammenarbeit mit der Linken ausschließt und eine reine SPD/GRÜNE Regierung nicht zustande kommen wird.
Meine Fragen:
Warum entdeckt die SPD ihre soziale Verantwortung nur in der Opposition, oder als kleinere Regierungspartei?
Hätten solch grundlegende Sachen wie der Mindestlohn nicht auch schon zu Regierungszeiten gefordert werden können? Besonders zur Rot-Grünen Regierungszeit?
Der Spitzensteuersatz wurde meines Erachtens von Ihrer Partei unter Schröder abgeschafft und wird jetzt wieder gefordert... warum?
Mit freundlichen Grüßen,
Thorsten Henkel
Sehr geehrter Herr Henkel,
Ihre Fragen sind bei mir nicht ganz an der richtigen Stelle. Surfen Sie durch meine Antworten in diesem Forum, lesen Sie Interviews von mir aus den vergangenen Jahren oder aber auch diverse Veröffentlichungen (Buch: "Frau, gläubig, links") von mir. Ich habe die von Ihnen angesprochene Regierungspolitik immer in Teilen kritisiert, denn nicht alles ist nun falsch gewesen. Darüber hinaus setze ich mich inzwischen jahrelang für einen Mindestlohn ein, auch gegen früheren Widerstand in meiner eigenen Partei.
Eine selbstbewusste aber eben auch selbstkritische Auseinandersetzung mit unserer Regierungspolitik ist notwendig. Ich habe auch gesagt, dass die Menschen uns 2009 zu Recht keine Regierungsverantwortung mehr zugetraut haben.
Insofern befindet sich die SPD in einer Diskussions- und Neuorientierungsphase. Und ich finde es nicht problematisch, dass wir jetzt wieder Forderungen aufstellen, für die ich jahrelang gestritten habe. Mir ist klar, dass wir allein dadurch noch nicht wieder glaubwürdiger sind, aber ich kämpfe für eine Chance, zu zeigen, dass wir aus unseren Fehlern gelernt haben.
Beste Grüße
Andrea Nahles
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