Frage an Andrea Nahles von Jan L. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrte Fr. Nahles,
Sie und Ihre Partei sind für die Gesetzgebung der Harz 4 Gesetze verantwortlich.
Warum ist Ihnen bzw. Ihrer Partei noch nicht Aufgefallen das Behinderte benachteiligte den gleichen Mechanismen unterworfen sind als denen die keine Behinderung haben. Mir ist aufgefallen das es bei der Agentur f. Arbeit (welch ein Hohn diese Behörde so zu bezeichnen) speziell Reha Berater gibt die für diese benachteiligte Gruppe und deren Probleme verantwortlich ist aber bei den ARGEn nicht. Ist das gewollt oder Unfähigkeit der Verantwortlichen?
Was kann Ihre Partei unternehmen damit dieses Problem gelöst werden kann oder ist dies nicht gewollt?. Ich muss immer wieder feststellen das man bei der ARGE kein Überblick hat wie man helfen, beraten oder unterstützen kann welche Möglichkeiten der Förderung usw. alle Infos die ich brauche muss ich selber recherchieren.
Was ich auch nicht verstehe das Behinderten Verbände diese Problematik nicht erkannt haben oder befinden diese sich in der Abhängigkeit der Machtausübenden und dürfen nicht?
Mit freundlichen Grüßen
Jan Lüttich
Sehr geehrter Herr Lüttich,
ja, die SPD ist für die Einführung der sog. Hartz IV Gesetzgebungen mit verantwortlich. Ich möchte Sie jedoch darauf hinweisen, dass ich nicht daran beteiligt gewesen bin. Zu diesem Zeitpunkt war ich nicht Mitglied des Deutschen Bundestages und habe diese Gesetzgebungen auch öffentlich kritisiert.
Derzeit ist die SPD nicht an der Regierung und kann insofern auch keine Änderungen vornehmen, da wir keine Mehrheiten haben. Was die Rolle der Verbände anbetrifft, müssen Sie Ihre Frage auch an diese selbst stellen. Ich nehme die Arbeit immer sehr engagiert im Interesse der Menschen mit Handicap wahr.
Im Juni 2010 hat die SPD im Deutschen Bundestag einen Entschließungsantrag zum "Bericht über die Lage behinderter Menschen und die Entwicklung ihrer Teilhabe" eingebracht. Diesen finden Sie unter http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/023/1702352.pdf .
Beste Grüße
Andrea Nahles
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