Frage an Andrea Nahles von Bülent A. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Nahles,
anläßlich der Feier zum 60 jährigen Bestehen der CDU am 16. Juni 2005 in Berlin sagte die Bundeskanzlerin in ihrer Rede vor versammelter Prominenz folgendes, ich zitiere wörtlich : "Politik ohne Angst. Politik mit Mut - das ist heute erneut gefragt. Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit. Unsere Werte müssen sich auch im Zeitalter von Globalisierung und Wissensgesellschaft behaupten. Und wenn sie sich behaupten sollen, dann müssen wir bereit sein, die Weichen richtig zu stellen. Auch da sind wieder Widerstände zu überwinden. Es sind wieder Prioritäten zu setzen. Ist dem Wichtigen der Vorrang vor dem weniger Wichtigen zu geben." Mit dem Meisten einverstanden, bin ich dennoch überaus irritiert : garantiert das Grundgesetz nicht jedem Bürger der BRD und sehr wohl auf alle Ewigkeit die Demokratie in der BRD, außer sie würde abgeschafft werden? Haben wir wirklich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie ? Inwieweit können Sie sich vorstellen, den demokratischen Grundaufbau der BRD aufzugeben? Unter welchen Umständen, und was würde ihm folgen? Einer grundsätzlichen Sicherheit beraubt, bin ich zutiefst besorgt dahingehend, daß unsere politische Elite einen Wechsel der Staatsform nicht ausschließt und bitte Sie hiermit, Ihre Position zu dieser Aussage darzulegen.
Und für unsere Demokratie zu kämpfen.
Mit besten Grüßen,
Bülent Alper
Sehr geehrter Herr Alper,
ich denke, hier liegt ein Missverständnis vor. Niemand will die Demokratie abschaffen, aber wir sollten uns immer bewusst sein, dass sie nichts Selbstverständliches ist. Erinnerne Sie sich an die ehemalige DDR. Dort ist Frau Merkel groß geworden und hat eben die Erfahrung gemacht, dass es z. B. keine freie Meinungsäußerung und keine freien Wahlen gab. Menschen wurden eingesperrt, weil sie um demokratische Rechte gekämpft haben. Und bis heute gibt es auf der ganzen Welt Menschen, die mit ihrem Leben bezahlen müssen, weil sie um demokratische Grund- und Menschenrechte kämpfen. Auch in unserem Land gibt es beispielsweise Neonazis, die die Demokratie abschaffen wollen.
Ich denke, ich war nicht dabei 2005, dafür wollte Frau Merkel sensibilisieren.
Beste Grüße
Andrea Nahles
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