Frage an Andrea Nahles von Detlef F. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Nahles,
Sie als Generalsekretärin der SPD wettern gegen alles was die Regierung tut oder nicht tut.Über ein Thema habe ich von Ihnen noch nichts gehört und das ist die geplante Haushaltsabgabe für den öffentlich rechtlichen Rundfunk.Vielleicht weil Ihr Genosse Beck sehr wortführend ist?
Hier könnten Sie und Ihre Partei beweisen, ob Sie überhaupt die Eier haben diese Krake ARD und ZDF zu reformieren und endlich mit der maßlosen Gebührenverschwendung auf zu räumen.
Millionen Gagen an Gottschalk und Co, fürstliche Gehälter für Intendanten, 28 Spartenkanäle welche kaum Einschaltquoten haben, Korruption und Fetternwirtschaft sind nur einige negative Auswüchse dieses Systems.
Meine Firma wurde von der GEZ zwangsangemeldet weil wir mit Computer arbeiten, ohne diese geht unser Geschäft nicht!
Wieso wird uns unterstellt wir würden Fersehprogramme empfangen ohne es zu beweisen?
Warum wird die Anzahl der Sender nicht radikal verkleinert und die Gebühren gesengt?Wäre eine spürbare Entlastung der Menschen.
Wieso sollen Haushalte zahlen welche kein Empfangsgerät besitzen? Wie wollen Sie das den Menschen erklären?
Ich bekomme auch kein Kindergeld vom Staat wenn ich kein Kind habe!
Der Rundfunkstaatsvertrag wird schon lange von ARD und ZDF unterwandert. Wo Zwangsgebühren und Zwangsbeiträge zu entrichten sind, gibt es immer Menschen welche sich maßlos bereichern und wenn die Kohle nicht mehr reicht werden einfach die Gebühren erhöht.
Wie gerecht und demokratisch ist das eigentlich?
Ich erwarte von Ihnen eine ehrliche und nachvollziehbare Antwort.
Mit freundlichen Grüssen
Detlef Fiege
Sehr geehrter Herr Fiege,
der öffentlich-rechtliche Rundfunk legitimiert sich aus seinem Programmauftrag und nicht aus der Zuschauerquote.
Nicht nur Kurt Beck, sondern die gesamte SPD spricht sich für eine behutsame Abkehr der Rundfunkgebührenpflicht von der Geräteabhängigkeit auf einen haushalts- und betriebsstättenbezogenen Rundfunkbeitrag aus. Voraussetzung für die Umstellung des Modells der Rundfunkfinanzierung sind aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion die langfristige Gebührensicherheit und eine breite gesellschaftliche und politische Akzeptanz.
Aus Sicht der SPD ist an der bundesweit einheitlichen Rundfunkgebühr festzuhalten, denn die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist eine gesamtstaatliche Aufgabe, die bundesweit einheitlichen Bewertungsmaßstäben unterliegen muss. Darüber hinaus muss sichergestellt sein, dass auch die neue Rundfunkgebühr den Finanzbedarf der öffentlich-rechtlichen Anstalten deckt, der zur Erfüllung des Auftrags notwendig ist.
Beste Grüße
Andrea Nahles
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