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Frage von Ewald B. •

Frage an Andrea Nahles von Ewald B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Nahles,

viele bundespolitischen Fragen werden natürlich nicht nur in den Medien und den Parlamenten, sondern auch im privaten Kreis unter den Bürgerinnen und Bürgern diskutiert. Würde man regelmäßig seriöse Umfragen darüber machen, welche bundespolitischen Themen in der Bevölkerung gerade privat am meisten debattiert werden, dann dürften es zu jeder beliebigen Zeit ca. 3-5 Themen sein, welche mehrheitlich das Interesse der Bevölkerung anregen. Vermutlich wird sich die Themenpalette relativ genau mit dem decken, was gerade am meisten in den Medien diskutiert wird. Ich denke, es ist nicht zu gewagt, zu unterstellen, dass folgende 4 Themen zu den Topthemen privater Debatten der vergangenen Jahre gehörten:
1.Afghanistaneinsatz der Bundeswehr
2.Hartz IV
3.Rettungsschirme für Banken und
4.für die EU bzw. den Euro

Würde man nun die Bürgerinnen und Bürger zu ihrer Haltung bezüglich der meist diskutierten Themen fragen bzw. analysiert man entsprechende Meinungsumfragen, dann würde man schnell feststellen, dass mit absoluter Mehrheit Parteien gewählt werden, welche in den wichtigsten Fragen teilweise völlig konträre Ansichten vertreten bzw. wenigstens konträr zu den eigenen Ansichten im Parlament abstimmen.

Wie lässt sich Ihrer Meinung nach diese Paradoxie zwischen konkretem Wahlverhalten und inhaltlicher Positionierung beim deutschen Wähler erklären?

P.S.: Ich stelle diese Frage nicht an Sie als Führungsmitglied der SPD, sondern an Sie ganz allgemein als Abgeordnete und Bürgerin.

Im voraus besten Dank für Ihre Antwort

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Beck,

ja, es ist richtig, die von Ihnen benannten Themen werden viel diskutiert. Vor allem aber ist es m. E. nicht richtig, dass die Mehrheit der Bevölkerung zu diesen Themen gleich denkt. Das widerspricht meiner Erfahrung und ist oft abhängig von der individuellen Lebenssituation derer, die diskutieren.

Insofern bin ich auch nicht der Meinung, dass Wählerinnen und Wähler grundsätzlich konträr zu ihren eigenen Überzeugungen oder Stimmungen in der Bevölkerung wählen. Das kommt natürlich vor, denn es gibt in einer Demokratie keine Partei, die einem zu 100% entspricht.

Die Abwahl der großen Koalition 2009 zeigt ja, wie Stimmung und Wahlergebnis übereinstimmen können.

Beste Grüße

Andrea Nahles