Frage an Andrea Nahles von Detlef K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Nahles,
ich empfinde es schon des längeren als besonders problematisch und gefährlich, dass offensichtlich unzufriedene Menschen unser Gesellschaft, die durch eine Nichtbeteiligung an Wahlen Ihre allmähliche Loslösung von demokratischen Spielregeln zeigen, allenfalls im Nebensatz eines Kommentators bei einer Wahlanalyse gehört werden.
Daher auch an Sie die Frage, die ich bereits Anfang 2009 an einzelne Bundestagsabgeordnete gestellt hatte: Wie bewerten Sie die Idee diese sogen. Nichtwählerschaft mit einer Art anteiligen Gewichtung zu einer abgegebenen Stimme in den Wahlausgang einzubinden - z.B. dadurch, dass im Umfange der Nichtteilnahme an Wahlen Plätze in Parlamenten nicht besetzt werden – bis etwa einem Mindestniveau zu der die Arbeitsfähigkeit noch sichergestellt ist ?
Dann würden auch diese unsäglichen Kommentare von Politikern gleichwelcher Couleur aufhören, dass Sie doch von der "Mehrheit der Stimmen" gewählt worden sein.
Und der Anteil der Nichtwählerschaft wäre auch optisch über die volle Legislaturperiode für jeden sichtbar (z.B. bei Fernsehübertragungen) und Kosten würden ebenfalls eingespart.
Mit freundlichen Grüßen
Detlef Kleinelsen
Sehr geehrter Herr Kleinelsen,
ich halte Ihre Idee für falsch und nicht für Demokratie fördernd. Mir geht es nicht darum, aktiv nicht wählen zu fördern, sondern Nichtwählerinnen und -wähler wieder zum Wählen zu gewinnen.
Es gibt in einer Demokratie keine Partei, die einem 100% entspricht und was für den Einen gute Politik, muss für den Anderen noch lange nicht richtig sein. So ist Demokratie. Niemand ist in unserer Demokratie gezwungen, eine Partei zu wählen, die er nicht mag, aber es gilt, NichtwählerInnen zurückzugewinnen und nicht sie aufzugeben, indem man einfach eine Nein-Stimme bei Wahlen einführt. Die von Ihnen angesprochenen Probleme werden dadurch nicht gelöst.
Insofern werde ich um jede Stimme kämpfen, denn sich Wahlen zu verweigern, davon habe ich noch nie etwas gehalten.
Beste Grüße
Andrea Nahles
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