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Andrea Nahles
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Frage von Sven G. •

Frage an Andrea Nahles von Sven G. bezüglich Soziale Sicherung

Hallo Andrea,

als SPD-Mitglied habe ich nie verstanden, warum in unserer Regierungszeit weiterhin an Beitragsbemessungsgrenzen in der Sozialversicherung festgehalten wurde. Ich halte diese Grenzen schlicht für unsozial, denn sie helfen den Vermögenden dieses Landes sich von der Finanzierung unserer Sozialsysteme (also der Solidargemeinschaft) fast komplett zu verabschieden und belasten zugleich die unteren und mittleren Einkommen. In vielen Diskussionen habe ich sogar feststellen müssen, dass viele Menschen nicht wissen, dass es solche Grenzen gibt und deswegen keine (bzw. kaum) Unterschiede (hinsichtlich der Sozialabgaben) zwischen Einkommen von beispielsweise 50000 Euro und 500000 Euro gemacht werden. Was genau ist also der Sinn dieser Beitragsbemessungsgrenzen und warum wird nicht über deren Abschaffung (in der SPD) diskutiert? So weit ich weiß, hat sogar die OECD diese Bemessungsgrenzen kritisiert. Ich würde mich sehr freuen, von dir zu hören.

Viele Grüße nach Berlin
Sven Grewenig

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Antwort von
SPD

Hallo Sven,

wir sind dabei, unsere Vorstellungen zu diesem Themenbereich im Rahmen einer Projektgruppe zu überprüfen. Dabei werden wir sicher auch zu diesem Thema unsere Positionen konkretisieren, da geht es dann z. B. um die Einbeziehung von Miet- und Pachteinkünften und die Beitragsbemessungsgrenze.

Beste Grüße
Andrea Nahles