Frage an Andrea Nahles von Klaus G. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrte Frau Nahles
Warum haben sie wieder für den Afganistan Krieg gestimmt ? haben sie kein gewissen den Soldanten und der Deutschen Beföllkerung gegenüber zumahl die Mehrheit gegen diesen Krieg ist Merken sie nicht das sie auf dem Falschen weg sind aber die anderen die Auch Zugestimmt haben Ich habe sie und Ihre genossen 2005 mal Gewählt den Fehler mache ich nicht wieder natürlich die anderen ja sager auch nicht.
MFG
Klaus Gerber
Sehr geehrter Herr Gerber,
im Zusammenhang mit dem Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan gab es unterschiedliche Abstimmungen im Deutschen Bundestag.
Bereits 2008 hatte die Bundesrepublik nach einer Initiative des damaligen Außenministers Frank-Walter Steinmeier ihre Beteiligung an den landgestützten sog. OEF-Operationen beendet.
Für die Entscheidung im vergangenen Dezember waren unterschiedliche Gründe für mich ausschlaggebend:
- im Jahr 2008 wurden am Horn von Afrika noch fünf Einheiten eingesetzt
- im Jahr 2009 blieben im ersten Halbjahr rechnerisch noch 1,7 Einheiten übrig
- zuletzt war die Bundesrepublik bis Oktober mit einem Seefernaufklärer beteiligt
- bis Dezember 2009 war wieder eine Fregatte vor Ort im Einsatz
Immer häufiger gibt es Überschneidungen und kurzfristige „Umflaggungen" mit der Antipiraterie-Mission ATALANTA. Für die SPD ist das Nebeneinander der beiden Missionen nicht sinnvoll. Deshalb sollte die Bundeswehr ihr Engagement im Rahmen von OEF einstellen und ihren Beitrag zu ATALANTA stärken.
Es ist jedoch richtig, dass ich am 26. Februar dem neuen Afghanistan-Mandat zugestimmt habe. Die SPD-Fraktion hat intensiv darüber diskutiert. Auch haben wir eine Afghanistan Konferenz durchgeführt. Eine Zusammenfassung finden Sie unter www.spd.de.
Das neue Mandat enthält zum ersten Mal den Strategiewechsel hin zu einem Abschluss der Afghanistan-Mission. Die SPD als Ganzes hat in dieser Frage Meinungsführerschaft bewiesen und die politische Diskussion nicht nur in Deutschland geprägt. Viele Partner in Europa haben sich unserem Weg angeschlossen. Es ist der Weg der Verantwortung, der Weg der Verlässlichkeit gegenüber unseren Bündnispartnern und der Weg der Solidarität mit den Menschen in Afghanistan.
Die Bundesregierung hat den Anforderungen der SPD an das neue Mandat fast vollständig entsprochen:
- die Verstärkung der zivilen Aufbaumittel und der Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte
- der Beginn des Abzugs deutscher Soldaten ab 2011 und
- der Abschluss ihres Einsatzes im Einklang mit den Plänen der afghanischen Regierung zwischen 2013 und 2015
In den kommenden Monaten der Mandatslaufzeit prüfen wir, ob die Bundesregierung ihre Zusagen einhält. Das betrifft den Umgang mit der so genannten „flexiblen Reserve“, die nächsten Schritte einer Übergabe beruhigter Regionen in afghanische Sicherheitsverantwortung und die Vorbereitung der Truppenreduzierung.
Ich weiß, dass viele Menschen gerade vor dem Hintergrund des erneuten Todes von Bundeswehr-Soldaten gegen diesen Einsatz sind. Wichtig ist, dass wir jetzt eine Abzugsperspektive haben. Jedoch von heute auf morgen aus Afghanistan die Truppen abzuziehen, wäre in dieser Situation verantwortungslos.
Beste Grüße
Andrea Nahles
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