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Andrea Nahles
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Frage von Sepp W. •

Frage an Andrea Nahles von Sepp W. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Nahles,

wie erklären Sie sich die Tatsache, dass die SPD aus der schlechten Arbeit der neuen Regierungskoalition hinsichtlich des eigennen Stimmungstiefs keine Vorteile ziehen kann? Dies ist ein Nachteil für die Wahlen in NRW! Ist innerhalb der SPD die Vergangenheit etwa unzureichend und für die Menschen nicht glaubhaft genug aufgearbeitet worden? Über Fehler bei der bisherigen Regierungsarbeit der SPD habe ich nur sehr wenig gehört. Manchmal war die SPD als solche nicht mehr identifizierbar. Unter Führung hat die SPD-Basis eher einen entmündigten Eindruck gemacht.
Manchmal hatte man den Eindruck, dass die SPD rechts an der CDU vorbeimarschieren wollte. In der gegenwärtigen Situation sollte die SPD als Oppositionspartei eine glaubhaftere und wirkungsvollere Rolle spielen. Ich erwarte da von der SPD wesentlich mehr!! Ich selbst bin parteilos, hatte aber ein großes Bedürfnis, auf diesem Wege, meine Sorgen und Gedanken loszuwerden.

Mit freundlichen Grüßen
Sepp Wolff

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Wolff,

seit der Bundestagswahl diskutieren wir intensiv u. a. die Ursachen für die Wahlniederlage. Diese Diskussion wurde auf unserem zurückliegenden Parteitag weitergeführt und darauf aufbauend eine kritische und schonungslose Analyse des Zustandes der SPD vorgenommen. Allen ist dabei bewusst, welche Verantwortung wir in den vergangenen Jahren im Positiven wie Negativen getragen haben und damit gehen wir auch offen um. Wir befinden uns nach wie vor in einem intensiven innerparteilichen Diskurs durch alle Gliederungen hindurch. Nach so schwierigen Jahren, die hinter der SPD liegen, können wir nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. Geben Sie der SPD einfach auch mal ein bisschen Zeit.

Darüber hinaus möchte ich anmerken, dass die SPD bei der zurückliegenden Bundestagswahl vor allem an die Nichtwähler verloren hat. Diese sind jetzt nicht von schwarz-gelb enttäuscht, sie haben ja eh nichts Besseres erwartet. Sie waren vor allem unzufrieden mit der SPD. Jetzt werden wir natürlich nicht allein deswegen wieder gewählt, weil wir die Regierung kritisieren. Da haben wir schon noch einen weiten Weg vor uns, deutlich zu machen, dass wir bessere Alternative und Konzepte im Angebot haben.

In der Weiterentwicklung unserer Programmatik gehen wir als Partei dabei mit der Etablierung von sog. "Zukunftswerkstätten" neue Wege und suchen den engen Austausch mit Bürgerinnen und Bürgern. In den "Zukunftswerkstätten" werden wir auf allen Ebenen gemeinsam mit Experten und vor allem mit Bürgerinnen und Bürgern Politikentwürfe in zentralen gesellschaftlichen Bereichen erarbeiten. Dabei geht es um eine kritische, auch selbstkritische Debatte mit möglichst vielen Partnern.

Beste Grüße
Andrea Nahles