Frage an André Grote von Angela T. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Grote,
wie beurteilen Sie den Umgang mit Flüchtlingen durch die deutsche Bundesregierung? Was würden Sie diesbezüglich ändern, wenn Sie Kanzler wären? Wie stehen Sie zu der Diesel – Affäre und was hätten Sie (ggf. auch nicht) anders gemacht als Herr Weil als Ministerpräsident von Niedersachen?
Mit besten Grüßen, A. T.
Sehr geehrte Frau T.,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Meiner Meinung lief der Umgang mit Flüchtlingen ungeordnet und unkoordiniert ab. Dank vieler Menschen, die ehrenamtlich eingesprungen sind, ist die Situation überhaupt erst für beide Seiten erträglich geworden. Schade, dass diese Menschen in der Öffentlichkeit so wenig Wertschätzung erfahren. Um zukünftig besser auf solche Ausnahmesituationen vorbereitet zu sein, fordern wie Freie Demokraten ein modernes Einwanderungsgesetz. Wir möchten wissen, wer in unser Land kommt und aus welchem Beweggrund. Wir möchten für Flüchtlinge aus Kriegs- und Hungersnotgebieten weiterhin humanitäre Hilfe leisten, allerdings temorär. Das Bedeutet, dass nach Ende der Kriesensituation im Herkunftsland eine zügige Rückführung das Ziel sein muss. Fachkräfte, die wir auf Grund des demografischen Wandeln brauchen, möchten wir selbst aussuchen. Menschen, die direkt ins Sozialsystem fallen würden und nicht aus Kriesengebieten kommen, können wir keine dauerhafte Heimat bieten.
Die Absprachen zwischen Politik und VW hat es in NDS schon immer gegeben, wichtig ist dabei zu unterscheiden, ob zur Klärung von Verständnisfragen der Konzern einbezogen wird oder ob man eine fertige Rede anpassen lässt. Letzteres halte ich für äußerst bedenklich. Ich persönlich würde mir keine Rede von einem Konzern schreiben oder korrigieren noch anpassen lassen um unabhängig zu bleiben.
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(...) Zu einer ehrlichen Energiewende gehören derzeit noch Übergangstechnologien wie Kohlekraft, um die Grundlast zu gewährleisten. Sollte es zur der Errichtung dieses Kraftwerkes in Stade kommen, würde es nach heutigem, technischen Wissen errichtet, das heisst mit Filteranlagen und Wärmerückgewinnung. Mit Sorge ist zu betrachten, dass ein internationales Unternehmen wie die DOW zur Standortsicherung eigene Stromerzeugung in Betracht zieht, ein Zeichen dafür, dass das Vertrauen in unsere Stromversorgung schwindet. (...)