Frage an Alptekin Kirci von Michael B. bezüglich Bildung und Erziehung

Lieber Genosse,

ich werde mit der Fraktion für das neue KiTa-Gesetz stimmen. Ich habe dazu neulich zusammen mit dem kultuspolitischen Sprecher der SPD Landtagsfraktion, Stefan Politze, eine Zoom-Veranstaltung gemacht, zu der auch offen in den Ortsvereinen geworben und eingeladen worden ist. Vielleicht hattest Du keine Gelegenheit daran teilzunehmen.

Für mich ergibt sich zum jetzigen Stand der Diskussion zum KiTa-Gesetz folgendes Bild. Die Landesregierung will in den kommenden Jahren erhebliche Mittel investieren und den Einrichtungen dabei auch Freiheiten einräumen, wie sie diese Mittel verwenden, etwa in Personal und Betreuung oder Infrastruktur. Das Land übernimmt Zuschüsse, die bisher der Bund geleistet hat, um die besonderen Bedürfnisse von Einrichtungen in sozialen Brennpunkten auch in Zukunft zu finanzieren. Das Gesetz regelt zudem Fragen der Kindertagespflege, die bis zum 1. August in Kraft treten müssen, damit nicht Bundesmittel aus dem „Gute-KiTa-Gesetz“ zurückgezahlt werden müssen.

Ich finde die Kritik am Gesetz ein wenig pauschal. Die Behauptung, es gebe keine Qualitätsverbesserungen im Gesetz wird in der Diskussion allein am Punkt der dritten Kraft für die Gruppen festgemacht. Die dritte Kraft bleibt unsere politische Absicht. Sie aber ins Gesetz zu schreiben und gleichzeitig zu wissen, das der Arbeitsmarkt diese Kräfte gar nicht zur Verfügung stellen kann, wäre politisch nicht ehrlich und würde erst recht weitere Kritik heraufbeschwören. Alle Beteiligten sind sich einig, dass wir bei der Erzieher*innenausbildung und auch der späteren Vergütung im Beruf Fortschritte erzielen müssen. Des Weiteren muss meinem Verständnis nach auch die Frage von Verfügungs- und Leitungsstunden betrachtet werden. Deswegen wollen wir zusätzlich zum neuen KiTa-Gesetz einen Stufenplan verabschieden, der diese erwünschten Verbesserungen sinnvoll, finanzier- und umsetzbar skizzieren wird. In ähnlicher Weise ist die Frage des Aufwuchses der dritten Kräfte in den Krippen geregelt worden und zu einem erfolgreichen Abschluss gekommen.

Ich hoffe, dass dies in der weiteren politischen Diskussion und im Gesetzesverfahren auch in der Öffentlichkeit deutlicher wird, ebenso wie die Frage, dass das neue KiTa-Gesetz sich durchaus als Gesetz für Inklusion in den Kindertagesstätten versteht. Wir Du vielleicht weisst, bin ich kein Fachpolitiker in Bildungsfragen. Ich vertraue aber darauf, dass meine Kollegen in der Fraktion, die dies in ihrer Verantwortung mitgestalten, im Sinne der Stärkung der frühkindlichen Bildung gestalten und dabei von sozialdemokratischen Werten geleitet sind. Ich bin nicht davon überzeugt, dass der reflexhafte Ruf nach mehr Personal die angemessene Antwort auf diesen Gesetzentwurf ist und eine differenzierte Betrachtung des Entwurfs lohnt.

Mit freundlichen Grüßen

Alptekin Kirci, MdL