Frage an Alfred Stegmann von Udo S.

Sehr geehrter Herr S.,

herzlichen Dank für Ihr Interesse und Ihre an mich gestellten Fragen. Ich werde diese nach bestem Wissen und meinen Überzeugungen beantworten und bitte Sie gleichzeitig um Verständnis dafür, dass ich als politischer Neuling vielleicht auf eine für Politiker ungewöhnliche Weise antworte. Auch kann es sein, dass Antworten vom Programm der AfD abweichen. Die AfD ist noch eine junge Partei und gerade die Arbeit von vielen Abgeordneten wird in der Zukunft dazu beitragen Inhalte und Programme weiterzuentwickeln und zu optimieren. Sie fragen mich als Kandidat und Person und so möchte ich auch antworten:

1. Die Agenda2010 wurde ja nach dem Motto: "Fördern und Fordern" entwickelt, wobei die Förderung nach meiner Meinung erheblich zu kurz kam. Das gilt auch für den Kreis Recklinghausen. Soweit Menschen unter Krankheiten leiden, die ihre Arbeitsfähigkeit nachweislich und dauerhaft beeinträchtigen müssten diese VOR einer Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt behandelt und nach Möglichkeit geheilt werden. Um diese Krankheiten erkennen zu können, müssten die Mitarbeiter in den Jobcentern sensibilisiert und entsprechend geschult werden, so dass sie bei entsprechendem Verdacht eine ärztliche Untersuchung empfehlen oder anordnen können.

2. Aus meiner Sicht trägt der Bund die Hauptverantwortung für den Druck, der durch die Sozialleistungen auf den Kommunen lastet. Z.B. hat der Bund erst die Rahmenbedingungen für prekäre Beschäftigungsverhältnisse geschaffen. Der Bund hat zudem viel bessere Möglichkeiten, entsprechende Mittel für die entstehenden Kosten zu erwirtschaften. Deshalb gebe ich Ihnen an dieser Stelle vollkommen recht und werde auch entsprechend agieren, falls ich einen Auftrag vom Wähler bekomme.

3. Dem Bund stehen Lenkungsmöglichkeiten zur Verfügung, die für mehr soziale Gerechtigkeit in Deutschland sorgen können. Dazu gehört auch die Entschuldung von Städten, die für ihre Schulden meist gar nicht verantwortlich sind. Das ist natürlich gerade im Ruhrgebiet häufig der Fall.

4. Kurzfristig ...... kann nur viel Geld helfen. Wissen Sie, ich bin Immobiliensachverständiger und sehe oft Gebäude, bei denen die Instandhaltung vernachlässigt und erforderliche Modernisierungen nicht durchgeführt wurden. So etwas führt dann zu den Umständen, die wir bei Schulen, Kita´s, aber auch bei anderen Gebäuden, Brücken, Straßen und Schienen beklagen. Das rächt sich nun und wir benötigen JETZT die Mittel, die viel zu lange nicht verfügbar waren. Das ist wichtiger als Schuldenabbau und zweifelhafte Luftverbesserung.

Ich möchte mit meiner Arbeit dazu beitragen, dass die Menschen und die Gemeinden im Ruhrgebiet wieder über ausreichende Einkommen verfügen. Davon hängt meines Erachtens alles andere ab. Was nützen Mietpreisbremsen oder andere Eingriffe in den Markt, wenn den Menschen das Einkommen und damit auch den Gemeinden die Einnahmen fehlen? Die große Koalition verkündet stolz, dass sie viele Arbeitsplätze geschaffen habe. Das ist falsch! Sie haben Rahmenbedingungen für die Ausbeutung der Arbeitskraft geschaffen. Der Arbeitsmarkt ist einfach in viele kleinere Stücke unterteilt worden, die am Enden niemanden mehr sattwerden lassen.

Hier sehe ich einen wichtigen Ansatz. Aber auch bei den Sozialsystemen und den Verbrauchssteuern sehe ich wichtige Lenkungsmittel. Wir brauchen umfassende Reformen, statt bisherigem Flickwerk. Wir brauchen Wohnraum statt Mietpreisbremsen. Kinder statt Zuwanderung, Arbeit statt Sozialleistungen und konstruktive Zusammenarbeit statt Lobby- und Klientelpolitik. Wenn wir Menschen aus Kriegs- und Hungergebieten helfen wollen müssen wir zuerst Ordnung und soziale Gerechtigkeit im eigenen Land schaffen.
Dabei möchte ich mitarbeiten.

Herzliche Grüße
Alfred Stegmann