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Alexander Ulrich
BSW
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Frage von Petra K. •

Frage an Alexander Ulrich von Petra K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Ulrich,

am 2.7.2007 fand die Wahl des Vorstandes zur Gründung des Kreisverbandes in Ludwigshafen statt. Da bei dieser Wahl nicht alles mit rechten Dingen vor sich ging und eine Diskriminierung übelster Art geduldet wurde, schrieb ich Ihnen fristgerecht meinen Einspruch zur Wahl. Ich schrieb an ca. 20 Adressen, aber es ist verwunderlich dass nur vom Schiedsamt eine mail ca. ein Monat später kam, mit dem Hinweis, dass ich dieses schriftlich hätte machen müssen. Durch den Inhalt hätte aber jedem bewußt sein müssen, dass ich mich nicht gänzlich auskenne, jedoch hätte meiner Meinung nach, eine Partei, welche sich neu gegründet hat, solche Vorkommnisse untersuchen müssen, damit die Menschen sehen, dass diese Partei nicht unterwandert wird oder es hier nicht mit rechten Dingen zugeht. Jedoch hat es sie nicht interessiert, mir noch während der Einspruchsfrist, zu antworten, damit diese Unstimmigkeiten geklärt werden können. ich hoffe, dass dies nicht im Zusammenhang mit Spekulationen zu Ihrer Person zusammenhängt. Deshalb beantworten Sie mir bitte diese 2 Fragen: 1.)Ist es auch in Ihrer Partei möglich, dass man kritischen Wählern und Mitgliedern, genauso ablehnend gegenübersteht , wie es in anderen Parteien schon fast Gang und Gebe ist? 2.) Werden Sie sich dieser brisanten Sache annehmen oder wird so etwas auch unter den Tisch gekehrt ???

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Antwort von
BSW

Sehr geehrte Frau Karl,

ich danke für Ihre Mail vom 18. August 2007 und komme gern Ihrer Bitte nach.

Zu Frage 1:
Jede/jeder kann in unserer Partei Mitglied werden, die/der unsere Ziele, Beschlüsse und die Satzung anerkennt. In einer pluralistischen Partei sind verschiedene, natürlich auch kritische Meinungen sinnvoll und notwendig. Aber auch in einer pluralistischen Partei, müssen demokratische Beschlüsse akzeptiert werden.

Zu Frage 2:
Es liegt nicht in meiner Verantwortung, Kreismitgliederversammlungen anzufechten. In der Schiedsordnung unserer Partei ist der Weg aufgezeigt, wie Wahlen angefochten werden können. Das zuständige Schiedsgericht wird dann dazu eine Entscheidung treffen.

Mit freundlichen Grüßen verbleibt

Alexander Ulrich

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