(Wie) werden Sie sich auf Bundesebene für die Belange der Tourismuswirtschaft in Deutschland und Baden–Württemberg einsetzen?

Sehr geehrte Frau S.,

die Tourismusbranche war als eine der ersten massiv von der Corona-Pandemie betroffen und muss trotz des vielerorts wieder angelaufenen Reiseverkehrs weiterhin große Umsatzrückgänge verkraften. Im besten Fall wird sie ab Sommer eine Belebung ihres Geschäfts spüren.

Als CDU-geführte Bundesregierung haben wir auf Bundesebene in der vergangenen Legislaturperiode schnelle und umfangreiche Hilfsangebote für die Branche auf den Weg gebracht und dazu beigetragen, dass viele in ihrer Existenz bedrohte Unternehmen eine Überlebensperspektive bekommen haben. Die Tourismusbranche hat in großem Umfang von den zahlreichen Programmen profitiert, die zur Bewältigung der Corona-Pandemie aufgelegt wurden. Dazu gehören insbesondere Soforthilfen, Überbrückungshilfen, die Neustarthilfe, November- und Dezemberhilfen, die Härtefallhilfe und die speziellen Programme für Reisebusunternehmen. Weitere für die Branche sehr wirksame Hilfsangebote waren die Ausweitung des Kurzarbeitergeldes und KfW-Schnellkredite. Mit diesen Maßnahmen haben wir unserer Tourismuswirtschaft eine massive staatliche Unterstützung gegeben, um die uns andere Länder in Europa und weltweit beneiden. Die meisten Unternehmen können jetzt wieder aus eigener Kraft ihr Einkommen erwirtschaften.

Die Tourismuswirtschaft benötigt aber auch langfristig Perspektiven. Dazu gehören auch und gerade flexible Arbeitszeitregelungen und faire Steuersätze. Auch bei der Umstellung auf klimafreundlichere Energieversorgung brauchen gerade viele kleinere und mittelständische Tourismusbetriebe, wie bei uns in Baden-Württemberg, finanzielle Unterstützung. Hier ist die Ampel-Regierung in der Verantwortung, unsere Bemühungen nicht versanden zu lassen und der Tourismusbranche die nötige Aufmerksamkeit zu widmen.

In diesem Zusammenhang sehe es kritisch, dass SPD, Grüne und FDP anstelle des allein für den Tourismus zuständigen Beauftragten eine neue Koordinatorin für „Maritime Wirtschaft und Tourismus“ berufen haben, deren Aufgabenbereich mit dem bisherigen maritimen Ansprechpartner zusammengefasst ist. Angesichts der dramatischen Krise der Tourismusbranche ist dies eine nicht nachvollziehbare Geringschätzung – wie auch das, was zum Tourismus nur sehr vage im Koalitionsvertrag formuliert ist.

Mit dem Aktionsplan zur nationalen Tourismusstrategie hatte die CDU-geführte Bundesregierung noch im Sommer 2021 ein umfassendes Maßnahmenpaket zur weiteren Stärkung des Tourismusstandortes Deutschland auf den Weg gebracht. Dabei wurden wesentliche Forderungen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion aufgegriffen wie eine bessere Koordinierung tourismusrelevanter Vorhaben zwischen Bund und Ländern, einfachere Informationen über Fördermittel, vereinfachte Förderverfahren und die Unterstützung der Nachhaltigkeit im Tourismus. Die nationale Tourismusstrategie ist ein langfristiges Projekt. Jetzt sind insbesondere die Bundesländer aufgefordert, sich den Zielen der nationalen Tourismusstrategie anzuschließen und zusammen mit der Tourismuswirtschaft im Rahmen ihrer jeweiligen Zuständigkeiten und Handlungsmöglichkeiten eigene Maßnahmen zu entwickeln.

Der Tourismus in Baden-Württemberg in seiner gesamten Bandbreite ist ein wesentlicher Treiber der regionalen Entwicklung und schafft besonders in den ländlichen Räumen Grundlagen für Lebensqualität und Wohlstand. Ich möchte mich dafür einsetzen, dass wir die Stärken der Branche erhalten und perspektivisch weiterentwickeln. Dazu braucht es eine langfristige Stabilisierung und passgenaue Unterstützung.

Mit freundlichen Grüßen 

Alexander Throm