Frage an Alexander Schopf von Andreas S. bezüglich Familie
Sehr geehrter Herr Schopf,
Ich habe eine Frage zum Thema Familienpolitik:
Nach meinem Empfinden kommt die Familienpolitik zur Zeit etwas in Schieflage, da zwar die öffentliche Betreuung der Kinder vom Kleinkindalter an (Horte, später Ganztagesschule...) massiv gefördert und ausgebaut wird, um Familien zu entlasten, bei denen sowohl der Vater als auch die Mutter erwerbstätig sind. Andererseits geraten aber die Familien immer mehr ins Hintertreffen, in denen die Mutter sich ganz bewusst für ein Leben als Hausfrau und Mutter bzw. "Familienmanagerin" entscheidet. Es sollten nach meiner Überzeugung nicht nur die berufstätigen Frauen im Fokus stehen. Auch die "Nur-Mütter", die sich durchaus selbstbewusst für diesen anderen Weg entschieden haben, leisten einen wesentlichen Beitrag für unser Gemeinwesen und ihre Lebensleistung sollte entsprechend respektiert und anerkannt werden - ideell und finanziell. Dasselbe gilt selbstredend entsprechend auch für sogenannte "Hausmänner".
Daher meine Frage:
Wie stehen Sie zur Forderung nach einem sogenannten Betreuungsgeld, das ab dem Jahr 2013 (warum eigentlich erst dann!?) an Eltern gezahlt werden soll, die sich dafür entscheiden, dass ein Elternteil auf die finanziellen Vorzüge der Erwerbstätigkeit verzichtet, um sich der Erziehung der Kinder zu widmen, die ja laut Grundgesetz Recht und Pflicht zuförderst der Eltern sein soll (und nicht des Staates)?
Mit freundlichen Grüssen,
Andreas Schönberger.
Sehr geehrter Herr Schönberger,
vielen Dank für Ihre Frage zum Thema Familienpolitik.
Die Regierungsfraktionen haben 2008 gegen die Stimmen der Opposition das so genannte Kinderförderungsgesetz (KiFöG) beschlossen. Das Gesetz beinhaltet unter anderem den Ausbau der Kindertagesplätze, aber auch Bestimmungen zum Betreuungsgeld, das 2013 kommen soll.
Kritik übt die FDP besonders an den Beschlüssen zum so genannten Betreuungsgeld, das insbesondere auf Drängen der Christsozialen in das Gesetz aufgenommen wurde. Über die Gestaltung und die Höhe der finanziellen Elternunterstützung soll zwar erst 2013 debattiert werden, das KiFöG enthält aber bereits einen entsprechenden Passus. Dem Betreuungsgeld, das Ministerin von der Leyen zu Beginn selbst noch als „bildungspolitische Katastrophe “ bezeichnet hatte, hätte sie zu Gunsten der CSU zugestimmt. Damit nimmt das Gesetz den Kindern aus bildungsfernen Schichten die Chance auf frühzeitige Bildungsangebote. Diese Familien werden sich eher für das zusätzliche Geld entscheiden, als die Kinder in die Kita zu schicken. Die Erfahrungen aus Norwegen haben gezeigt, dass die Ausbezahlung eines Betreuungsgeldes nicht zu besserer Bildung fu?hrt; so ist der Anteil der Betreuungsgeldkinder mit nichtwestlichem Hintergrund höher als der Anteil der Betreuungsgeldkinder bei der restlichen Bevölkerung; bei den Gruppen mit geringer Beschäftigung ist die Nutzung des Betreuungsgeldes am höchsten.
Ich denke zudem, in Hinblick auf integrationspolitische Fragestellungen, dass das Aufwachsen in einer großen Gruppe deutschsprachiger Kinder die effektivste Methode ist, die Sprache zu erlernen. Dem wirkt jedoch entgegen, dass die Quote der Kinder in Kindergärten mit größerer Bildungsfernheit sinkt. Gerade diesen Familien müsse man Anreize geben, ihre Kinder in Betreuung geben. Es darf in der Familienförderung "keine Ausgrenzung und keine Abgrenzung" geben.
Die FDP wird auch in einer Koalition mit der Union ein Betreuungsgeld für die Kleinkinder-Erziehung zu Hause ablehnen. Die FDP will einen Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz vom zweiten Lebensjahr an. Ferner soll der Bund Bildungsgutscheine ausgeben, mit denen die Familien die Betreuung der Kinder in Krippen und Kitas finanzieren können.
Hier noch ein Link zum Weiterlesen:
http://dip.bundestag.de/btd/16/065/1606597.pdf
Mit freundlichen Grüßen!
Ihr Alexander Schopf
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