Frage an Alexander Saipa von Ansgar S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Hallo Herr Dr. Saipa,
ich bin relativ neu auf abgeordnetenwatch und habe mich mal ein wenig durch die bisherigen Abstimmungen von Ihnen und dem Landtag allgemein eingelesen. Eine Sache ist mir hierbei jedoch aufgefallen: Alle Abstimmungen beruhen auf Anträgen von CDU und/oder FDP?! Ich verstehe nicht warum die Regierung von SPD und Grünen keine Sachen zur Abstimmung bringt oder habe ich da etwas übersehen?
In meiner Vorstellung ist die Regierung diejenige, die die Gesetze und Anträge vorlegt. So schließe ich eher daraus das es Stillstand gibt?!
Für Ihre Mühen danke ich Ihnen im Voraus!
Mit freundlichem Gruß,
Ansgar
Sehr geehrter Herr Schuhknecht,
die hier aufgelisteten Abstimmungen sind nur die, die - meistens von der CDU als Opposition beantragt - als namentliche Abstimmungen gelaufen sind. Wir haben pro monatlichen Plenarabschnitt um die 30-40 Abstimmungen. Davon sehr viele Gesetzesvorlagen oder Entschließungsanträge der Regierungskoalition. Da wir aber keine namentlichen Abstimmungen beantragen, die ja auch nicht das Abstimmungsergebnis grundlegend verändern, sondern nur für einen langen Abstimmungsprozess sorgen, sehen sie diese Abstimmungsergebnisse hier leider nicht. Ich fände es auch interessanter, wenn hier alle Themen, über die abgestimmt wurde, zu finden wären. Wenn es Sie allerdings interessiert, welche Themen aktuell im Landtag besprochen werden, können Sie das immer auf der Homepage des Landtages sehen. Auch die Plenarprotokolle gelaufener Sitzungen können Sie dort finden. Oder den Livestream der Plenarsitzungen online im NDR einsehen.
Mit freundlichen Grüßen
A. Saipa
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