Frage von Anna K. • 21.09.2021
Welche Meinung haben Sie zu den Corona Maßnahmen?
Antwort von Alexander Meyer FDP • 21.09.2021
Den Umfang der aktuellen Grundrechtseinschränkungen halte ich für Verfassungswidrig.
Das betrifft etwa die Einschränkungen für die Öffnung von Clubs, Theatern und anderen kulturellen und sportlichen Veranstaltungen in Bayern (Masken- und Abstandsgebot trotz 3G).
Einzig legitimer Grund für die Einschränkung verfassungsmäßig garantierter Freiheitsrechte ist der akut drohende Zusammenbruch des Gesundheitssystems. Davon sind wir nach allem was mir an Informationen zur Verfügung steht - stand heute (21.9.2021) - weit entfernt.
Wenn Sie interessiert, was die FDP-Bundestagsfraktion zu Corona meint und welche Initiativen die FDP dazu ergriffen hat, finden Sie hier einige Informationen: https://www.fdpbt.de/corona