Frage an Alexander Krauß von Günther H. bezüglich Verteidigung

Sehr geehrter Herr Hertzsch,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Zu Frage 1:

Ein hinreichend stabiles Afghanistan, von dem keine Gefahr durch Terrorgruppen
ausgeht, bleibt neben der weiteren Unterstützung einer legitimen und stabilen
Staatlichkeit sowie nachhaltiger wirtschaftlicher und sozialer Entwicklungen, auch
als Beitrag zu Bleibeperspektiven und in Vorbeugung weiterer irregulärer
Migration, ein wesentliches deutsches Interesse. Dafür engagiert sich Deutschland
in besonderem Maße als zweitgrößter bilateraler Geber, als derzeit zweitgrößter
Truppensteller bei Resolute Support sowie als Rahmennation für unsere
Verbündeten und Partner im Norden des Landes.
Deutschland plant, sein diplomatisches, ziviles und militärisches Engagement in
Abstimmung mit ihren Partnern fortzusetzen. Eine Verlängerung des bestehenden
Bundestagesmandats bis 31. Januar 2022 unter Beibehaltung der Obergrenze gibt
dem neu gewählten Deutschen Bundestag und der neuen Bundesregierung die
notwendige Zeit, sich zum Ende des Jahres und im Lichte der Entwicklungen mit
dem Einsatz in Afghanistan zu beschäftigen und diesen ggf. weiter anzupassen oder
gar gänzlich zu beenden.

Der militärische Beitrag Deutschlands wird so ausgerichtet, dass dem
innerafghanischen Friedensprozess und dem damit verbundenen politischen
Prozess weiterhin der nötige Raum gegeben wird und Deutschland seiner
Verantwortung als Rahmennation im Norden im Einklang mit der gemeinsam in der
NATO festgelegten Strategie weiter nachkommen kann. Gleichzeitig geht es darum,
auf mögliche Anpassungen von Resolute Support reagieren zu können, die sich im
Zuge des US-Review-Prozesses im Laufe der kommenden Monate ergeben können.
Die NATO hält sich vor diesem Hintergrund offen, ihre Präsenz auch über den 30.
April 2021 hinaus fortzusetzen. Zugleich wird ein Abzug zum Datum 30. April immer
unwahrscheinlicher. Die fortbestehende Obergrenze von 1.300 Soldatinnen und
Soldaten garantiert die dafür notwendige Flexibilität. Die deutschen Fähigkeiten
stehen auch unseren Partnern weiterhin zur Verfügung.

Seit 2002 ist Deutschland gemeinsam mit seinen Verbündeten in der NATO und
weiteren internationalen Partnern in Afghanistan engagiert, um sicherzustellen,
dass von dort nicht erneut eine Bedrohung für die Sicherheit Deutschlands und
seiner Verbündeten ausgehen kann. Auf diesem sowohl von Fortschritten als auch
von schmerzhaften Verlusten und Rückschlägen geprägten Weg ist deutlich
geworden, dass nur eine innerafghanische Verhandlungslösung und in der Folge
eine afghanisch festgelegte Staatsstruktur nachhaltig Frieden und Stabilität für das
Land und die Region bringen kann.
Mit dem vernetzten Ansatz von zivilen und militärischen Maßnahmen konnte
Deutschland gemeinsam mit internationalen Partnern und Organisationen seit
2001 wichtige Beiträge zur Stabilisierung Afghanistans leisten:
• In Afghanistan gibt es heute vielfältige Medien und freie politische
Debatten.
• Das Pro-Kopf-Einkommen ist deutlich gestiegen (von ca. 180 USD auf ca.
500 USD in 2019).
• Ebenso ist die Lebenserwartung deutlich gestiegen (von ca. 56 auf ca. 65
Jahre).
• Der Zugang zu Bildung, insb. für Mädchen, hat sich enorm verbessert (von
ca. 770.000 Grundschülern auf 6,5 Mio. in 2018).
• Die gesellschaftliche Stellung von Frauen wurde wesentlich verbessert.
• Der Zugang zu Gesundheitsdiensten hat sich verbessert.
• Die Müttersterblichkeit ist stark gesunken (von ca. 1.500 Fällen pro
100.000 Geburten auf ca. 640 Fälle in 2017).
• Die Ausbildung und Beratung afghanischer Sicherheitskräfte hat deren
eigenständige Fähigkeit zur Abwehr militanter und terroristischer
Gefahren schrittweise gestärkt. Zu den Afghan National Defence and
Security Forces (ANDSF) zählen u.a. die Kräfte der Afghan National Army
(ANA), der Afghan National Police (ANP) und des Geheimdienstes National
Directorate for Security (NDS) mit einer Gesamtstärke von knapp über
300.000 Männern und Frauen.
• Das deutsche bilaterale Polizeiprojekt hat seit 2002 insgesamt mehr als
100.000 afghanische Polizistinnen und Polizisten aus- oder fortgebildet.
Deutschland unterstützt ferner maßgeblich die Friedensverhandlungen zwischen
Vertretern der Afghanischen Republik und der Taliban, die seit September 2020 in
Doha stattfinden, u.a. in maßgeblicher Faszilitatorenrolle mit Norwegen.

Zu Frage 2:

Hauptauftrag ist weiterhin die Ausbildung und Beratung des 209. und des 217.
Korps der afghanischen Armee an den Standorten in Masar-e Scharif und Kundus.
Deutschland wird dabei als Rahmennation in der Nordregion Afghanistans von 14
weiteren Nationen (u.a. Niederlande, Großbritannien, Belgien, Schweden, Türkei,
Estland, Litauen, Lettland) unterstützt.
Neben diesem Ausbildungs- und Beratungsauftrag übernimmt die Bundeswehr
eine wichtige Rolle in der Umsetzung der „Afghan National Defence and Security
Forces Roadmap“ und ist mit der Verbesserung der Führungskultur und
Führungsfähigkeit, der nachhaltigen Stärkung der Ausbildungsorganisation der
afghanischen nationalen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte am Standort Kabul
und der Ausbildung und Beratung der Spezialkräfte des afghanischen
Innenministeriums in wesentlichen Tätigkeitsfeldern aktiv.

Ich hoffe, dass ich Ihnen mit meiner Antwort behilflich sein konnte.

Mit einem herzlichen Glückauf grüßt Sie

Alexander Krauß MdB